Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 17.11.2022 Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte

1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2023-2026c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023

X/5635 Anlagen 5 Anlagen
2

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

X/545
4

Beitritt der Stadt Schmallenberg zu d-NRW AöR

X/551
5

Warnung der Bevölkerung- Aufbau weiterer Sirenenanlagen

X/560
6

Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021

X/5621 Anlage 1 Anlage
7

Erlass von Nachträgen zu den Satzungen über Verwaltungsgebühren sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

X/5692 Anlagen 2 Anlagen
8

Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass

X/5482 Anlagen 2 Anlagen
9

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O.309 -; Satzungserlass

X/5492 Anlagen 2 Anlagen
10

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 - F151 -; Satzungserlass

X/5502 Anlagen 2 Anlagen
11

Bericht der Verwaltung

12

Verschiedenes

Nichtöffentlich 3 TOP

1

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

2

Bericht der Verwaltung

3

Verschiedenes

Öffentlich 13 Protokollpunkte

1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2023-2026c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023

X/5635 Anlagen 5 Anlagen
2

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

X/545
4

Beitritt der Stadt Schmallenberg zu d-NRW AöR

X/551
5

Warnung der Bevölkerung- Aufbau weiterer Sirenenanlagen

X/560
6

Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021

X/5621 Anlage 1 Anlage
7

Erlass von Nachträgen zu den Satzungen über Verwaltungsgebühren sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

X/5692 Anlagen 2 Anlagen
8

Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass

X/5482 Anlagen 2 Anlagen
9

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O.309 -; Satzungserlass

X/5492 Anlagen 2 Anlagen
10

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 - F151 -; Satzungserlass

X/5502 Anlagen 2 Anlagen
11

Bericht der Verwaltung

11.1

Förderprogramm zur Errichtung von Photovoltaikanlagen

12

Verschiedenes