Stadtvertretung
Ort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
Im Protokoll 7 Punkte mehr als in der Tagesordnung
Öffentlich 19 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Wahl eines Beigeordneten
3
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021
4
Beitritt der Stadt Schmallenberg zu d-NRW AöR
5
Nutzungsänderung der ehem. Grundschule Dorlar- Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben
6
Krisenmanagement: Anschaffung von Stromerzeugern und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
7
Aktuelle Entwicklungen Flüchtlingssituation
8
Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung
9
Erlass von Nachträgen zu den Satzungen über Verwaltungsgebühren sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
10
Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
11
Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O.309 -; Satzungserlass
12
Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 - F151 -; Satzungserlass
13
Nachbesetzung im Energie- und Klimabeirat
14
Abschaffung der doppelten Straßennamen in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
15
Herstellung der Öffentlichkeit im Energie- und Klimabeirat- Antrag SPD-Ratsfraktion
16
Beteiligung an einer Energieerzeugungsgesellschaft- Antrag SPD-Ratsfraktion
17
Änderung der Gestaltungssatzung Historischer Ortskern Bad Fredeburg sowie einheitliche Überarbeitung und Änderung sämtlicher Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
18
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
19
Verschiedenes
Nichtöffentlich 1 TOP
1
Verschiedenes
Öffentlich 27 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Wahl eines Beigeordneten
3
Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021
4
Beitritt der Stadt Schmallenberg zu d-NRW AöR
5
Nutzungsänderung der ehem. Grundschule Dorlar- Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben
6
Krisenmanagement: Anschaffung von Stromerzeugern und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
7
Warnung der Bevölkerung; Aufbau weiterer Sirenenanlagen- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
8
Aktuelle Entwicklungen Flüchtlingssituation
9
Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung
10
Erlass von Nachträgen zu den Satzungen über Verwaltungsgebühren sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
11
Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
12
Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O.309 -; Satzungserlass
13
Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 - F151 -; Satzungserlass
14
Nachbesetzung im Energie- und Klimabeirat
15
Abschaffung der doppelten Straßennamen in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
16
Herstellung der Öffentlichkeit im Energie- und Klimabeirat- Antrag SPD-Ratsfraktion
17
Beteiligung an einer Energieerzeugungsgesellschaft- Antrag SPD-Ratsfraktion
18
Änderung der Gestaltungssatzung Historischer Ortskern Bad Fredeburg sowie einheitliche Überarbeitung und Änderung sämtlicher Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der BFS-Ratsfraktion
19
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
20
Verschiedenes
20.1
Bericht des Kämmerers über Erträge und Aufwendungen sowie über Einzahlungen und Auszahlungen bzw. die Aufnahme von Krediten im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine
20.2
Glasfaserausbau
20.3
Kultur- und Bildungszentrum (KuBiz)
20.4
PV-Anlagen für städtische Immobilien
20.5
Anschaffung eines Stromerzeugers für den Bereich Wasserversorgung
20.6
Überwachung Geschwindigkeitsbegrenzung Gleidorf
20.7