Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 02.02.2023 Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte

1

Aktuelle Entwicklung zur Freisetzungsphase Wisente

X/6211 Anlage 1 Anlage
2

Förderprogramm Straßenbaubeiträge des Landes NRW zur Entlastung von Beitragspflichtigen- Sachstandsbericht

X/592
3

Gewährung eines Zuschusses zur Revision des Wanderleitsystems

X/597
4

SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag

X/603
5

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

X/545
6

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

X/6192 Anlagen 2 Anlagen
7

Anschaffung eines Forstschleppers für den Stadtforst Schmallenberg

X/609
8

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Holthausen - H.808 -

X/6112 Anlagen 2 Anlagen
9

5. Transparenzbericht über den Spezial-AIF "Schmallenberg-Fonds" zum Stichtag 31.12.2022

X/6041 Anlage 1 Anlage
10

Bericht gemäß Haushaltsrechtsanwendungs-VO zu den Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

X/607
11

Herstellung der Öffentlichkeit im Energie- und Klimabeirat- Antrag der SPD-Ratsfraktion

X/6221 Anlage 1 Anlage
12

Bericht der Verwaltung

13

Verschiedenes

Nichtöffentlich 9 TOP

1

Nutzung Ärztehaus Bödefeld

2

Pachtzahlung Skiclub Schmallenberg 2021/2022

3

Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

4

Revitalisierung eines gewerblichen Altstandortes, Schmallenberg

5

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar

6

Stundung von Gewerbesteuerforderungen

7

Unbefristete Niederschlagung von Insolvenzforderungen

8

Bericht der Verwaltung

9

Verschiedenes

Öffentlich 16 Protokollpunkte

1

Aktuelle Entwicklung zur Freisetzungsphase Wisente

X/6211 Anlage 1 Anlage
2

Förderprogramm Straßenbaubeiträge des Landes NRW zur Entlastung von Beitragspflichtigen- Sachstandsbericht

X/592
3

Gewährung eines Zuschusses zur Revision des Wanderleitsystems

X/597
4

SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag

X/603
5

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

X/545
6

Mehrfach vorkommende Straßennamen im Stadtgebiet

X/623
7

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

X/6192 Anlagen 2 Anlagen
8

Anschaffung eines Forstschleppers für den Stadtforst Schmallenberg

X/609
9

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Holthausen - H.808 -

X/6112 Anlagen 2 Anlagen
10

5. Transparenzbericht über den Spezial-AIF "Schmallenberg-Fonds" zum Stichtag 31.12.2022

X/6041 Anlage 1 Anlage
11

Bericht gemäß Haushaltsrechtsanwendungs-VO zu den Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

X/607
12

Herstellung der Öffentlichkeit im Energie- und Klimabeirat- Antrag der SPD-Ratsfraktion

X/6221 Anlage 1 Anlage
13

Bericht der Verwaltung

13.1

Förderung für klimaangepasstes Waldmanagement

13.2

Fragen von Ausschussmitglied Dieter Eickelmann zur Grundsteuererklärung, zur Hundebestandsaufnahme, zu Windenergieanlagen und zur Steuerbescheinigung für Ratsmitglieder

14

Verschiedenes