Stadtvertretung

Datum: 09.02.2023 Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (4. Fortschreibung)

X/5931 Anlage 1 Anlage
3

Krisenmanagement: Anschaffung eines Notstromaggregates für die Trinkwasserversorgung und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

X/596
4

Erlass eines 2. Nachtrags zur Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Schmallenberg

X/6061 Anlage 1 Anlage
5

Bericht gemäß Haushaltsrechtsanwendungs-VO zu den Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

X/607
6

SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag

X/603
7

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

X/545
8

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Holthausen - H.808 -

X/6112 Anlagen 2 Anlagen
9

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

X/6192 Anlagen 2 Anlagen
10

Mehrfach vorkommende Straßennamen im Stadtgebiet

X/623
11

Bezuschussung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf privaten Wohn- und sonstigen Gebäuden- Antrag der BFS-Ratsfraktion

X/6131 Anlage 1 Anlage
12

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

X/614
13

Verschiedenes

Nichtöffentlich 3 TOP

1

Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

2

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar

3

Verschiedenes

Öffentlich 14 Protokollpunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (4. Fortschreibung)

X/5931 Anlage 1 Anlage
3

Krisenmanagement: Anschaffung eines Notstromaggregates für die Trinkwasserversorgung und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

X/596
4

Erlass eines 2. Nachtrags zur Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Schmallenberg

X/6061 Anlage 1 Anlage
5

Bericht gemäß Haushaltsrechtsanwendungs-VO zu den Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

X/607
6

SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag

X/603
7

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

X/545
8

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Holthausen - H.808 -

X/6112 Anlagen 2 Anlagen
9

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

X/6192 Anlagen 2 Anlagen
10

Bezuschussung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf privaten Wohn- und sonstigen Gebäuden- Antrag der BFS-Ratsfraktion

X/6131 Anlage 1 Anlage
11

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

X/614
12

Verschiedenes

12.1

Photovoltaikanlagen mit Stromspeicher für städtische Gebäude- Anfrage der B'90/Die Grünen-Fraktion

12.2

Zuständigkeit für Planung bzw. Genehmigung für Windkraftanlagen