Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Windkraftausbau;Rahmenbedingungen und Sachstand
4
Bebauungsplan Nr. 28c "Weißer Stein I" - Teilabschnitt 3, Stadtteil Bad Fredeburg - 3. Änderung (vereinfachtes Verfahren)- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
5
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (5. Fortschreibung)
6
Erneuerung und Erweiterung des Gehwegs in der Straße "Hünegräben"- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben
7
Antrag Martinswerk e.V. Dorlar auf finanzielle Unterstützung zum Betrieb des Hallenbades
8
Vorstellung der neuen Homepage der Stadt Schmallenberg
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 2. Nachtrags
10
Umrüstung von Sirenenanlagen in Schmallenberg und Bad Fredeburg sowie Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
11
Verschiedenes
Nichtöffentlich 9 TOP
1
Windkraftausbau;Planungen Dritter einschl. Anfragen zur Nutzung städtischer Grundstücke
2
Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Schmallenberg
3
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg
4
Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg
5
Anmietung von Gebäuden zur Unterbringung von Geflüchteten
6
Erwerb von Immobilien;Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
7
Erwerb von Immobilien;Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
8
Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
9
Verschiedenes
Öffentlich 13 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Windkraftausbau;Rahmenbedingungen und Sachstand
4
Bebauungsplan Nr. 28c "Weißer Stein I" - Teilabschnitt 3, Stadtteil Bad Fredeburg - 3. Änderung (vereinfachtes Verfahren)- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
5
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (5. Fortschreibung)
6
Erneuerung und Erweiterung des Gehwegs in der Straße "Hünegräben"- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben
7
Antrag Martinswerk e.V. Dorlar auf finanzielle Unterstützung zum Betrieb des Hallenbades
8
Vorstellung der neuen Homepage der Stadt Schmallenberg
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 2. Nachtrags
10
Umrüstung von Sirenenanlagen in Schmallenberg und Bad Fredeburg sowie Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
11
Verschiedenes
11.1
Stadtradeln 2023
11.2