Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 18 Tagesordnungspunkte
1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3
Neue Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schmallenberg
4
Breitbandausbau - Förderprogramm Graue Flecken
5
Kommunale Wärmeplanung
6
Schülerbeförderung - Deutschlandticket- kreisweit abgestimmtes Modell
7
Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg zum Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft
8
Aktuelle Förderprogramme bzw. Programmaufrufe des Bundes und des Landes- Information und Antragstellung
9
Aufnahme von geflüchteten Menschen im Stadtgebiet Schmallenberg
10
Jahresabschluss 2022a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissec) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
11
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2023
12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Hochbaumaßnahmen
13
Straßenbaumaßnahmen OD Gellinghausen und Ringstraße in Bracht- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
14
Gewährung eines Zuschusses an den TV Fredeburg für Zaunbaumaßnahmen und Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben
15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023
16
Nachbesetzung in Ausschüssen
17
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
18
Verschiedenes
Nichtöffentlich 5 TOP
1
Förderung der ärztlichen Versorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Darlehensangelegenheit
2
Windkraftausbau Stadtgebiet Schmallenberg - Planungen Dritter im Bereich nördlich von Bad Fredeburg- Information zum Eingang finaler Nutzungsverträge
3
Erwerb einer Immobilie
4
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld
5
Verschiedenes
Öffentlich 20 Protokollpunkte
1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3
Aufnahme von geflüchteten Menschen im Stadtgebiet Schmallenberg
4
Neue Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schmallenberg
5
Breitbandausbau - Förderprogramm Graue Flecken
6
Kommunale Wärmeplanung
7
Schülerbeförderung - Deutschlandticket- kreisweit abgestimmtes Modell
8
Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg zum Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft
9
Aktuelle Förderprogramme bzw. Programmaufrufe des Bundes und des Landes- Information und Antragstellung
10
Jahresabschluss 2022a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissec) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
11
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2023
12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Hochbaumaßnahmen
13
Straßenbaumaßnahmen OD Gellinghausen und Ringstraße in Bracht- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
14
Gewährung eines Zuschusses an den TV Fredeburg für Zaunbaumaßnahmen und Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben
15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023
16
Nachbesetzung in Ausschüssen
17
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
18
Verschiedenes
18.1
Neue Internetseite der Stadt Schmallenberg
18.2