Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 21.09.2023 Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte

1

Forstwirtschaftsplanentwurf 2024 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/7681 Anlage 1 Anlage
2

Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2024

3

Wassergebühren für das Jahr 2024- Erlass des 10. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

X/7843 Anlagen 3 Anlagen
4

Abwassergebühren für das Jahr 2024

X/7701 Anlage 1 Anlage
5

Abfallgebühren für das Jahr 2024

X/7691 Anlage 1 Anlage
7

Antragstellung im Städtebauförderungsprogramm 2024

X/7972 Anlagen 2 Anlagen
8

Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF10 für die Freiwillige Feuerwehr

X/792
9

Gewährung eines Zuschusses für die Neugestaltung des Frettelt-Parks in Bad Fredeburg einschließlich der Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes

X/800
10

Bericht der Verwaltung

11

Verschiedenes

Nichtöffentlich 6 TOP

1

Erwerb einer Waldfläche im Revier Bad Fredeburg

2

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld

3

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

4

Übernahme einer Bürgschaft

5

Bericht der Verwaltung

6

Verschiedenes

Öffentlich 14 Protokollpunkte

1

Forstwirtschaftsplanentwurf 2024 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/7681 Anlage 1 Anlage
2

Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2024

3

Wassergebühren für das Jahr 2024- Erlass des 10. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

X/7843 Anlagen 3 Anlagen
4

Abwassergebühren für das Jahr 2024

X/7701 Anlage 1 Anlage
5

Abfallgebühren für das Jahr 2024

X/7691 Anlage 1 Anlage
7

Antragstellung im Städtebauförderungsprogramm 2024

X/7972 Anlagen 2 Anlagen
8

Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF10 für die Freiwillige Feuerwehr

X/792
9

Gewährung eines Zuschusses für die Neugestaltung des Frettelt-Parks in Bad Fredeburg einschließlich der Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes

X/800
10

Bericht der Verwaltung

10.1

Eingabe an den Ministerpräsidenten vom 20.09.2023 - Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung in Nordrhein-Westfalen

10.2

Grunderwerbsteuer für den Erwerb von Flüchtlingsunterkünften

11

Verschiedenes

11.1

Wasserbeschaffungsverbände