Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 19 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2024 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
46. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Zum Hallenberg", Stadtteil Bad FredeburgÄnderung von "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Klinikgebiet" in "Wohnbaufläche"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
5
Bebauungsplan Nr. 176 "Zum Hallenberg", Stadtteil Bad Fredeburg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
7
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und / oder "Wald" für insgesamt 17 Teilflächen in den Ortsteilen Bad Fredeburg, Bödefeld, Brabecke, Bracht, Fleckenberg, Gleidorf, Holthausen, Nordenau, Schmallenberg, Sögtrop, Westfeld, Westernbödefeld und Winkhausen- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
8
Neue Gestaltungssatzung historischer Ortskern Bad Fredeburg
9
Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und WestfeldÄnderung § 13 "Photovoltaik- und Solarthermieanlagen, Antennen- und Satellitenanlagen"- Satzungsbeschluss über die jeweils 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau und Westfeld und die jeweils 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft und Oberkirchen
Vorlagendokument
Anlage 1 - Ortsgestaltungssatzungen Dörfer - Bisheriger Wortlaut § 13 Photovoltaik- und Solarthermieanlagen...
Anlage 2 - Ortsgestaltungssatzungen Dörfer - von den betreffenden BZAs gewünschte Änderungen zum § 13
Anlage 3 - Satzungstextentwurf zur 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Nordenau
Anlage 4 - Satzungstextentwurf zur 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Westfeld
Anlage 5 - Satzungstextentwurf zur 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft
Anlage 6 - Satzungstextentwurf zur 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Oberkirchen
10
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Kernstadt Schmallenberg- Beschluss der Endfassung
11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Bad Fredeburg- Beschluss der Endfassung
12
Antragstellung im Städtebauförderungsprogramm 2024
13
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Fleckenberg
14
Textile 2024 - Festival für textile Kunst - Planungen und Finanzierung
15
Wassergebühren für das Jahr 2024- Erlass des 10. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
16
Abwassergebühren für das Jahr 2024
17
Abfallgebühren für das Jahr 2024
18
Friedhofsgebühren für das Jahr 2024
19
Verschiedenes
Nichtöffentlich 5 TOP
1
Erwerb einer Waldfläche im Revier Bad Fredeburg
2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld
3
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne
4
Übernahme einer Bürgschaft
5
Verschiedenes
Öffentlich 19 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2024 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
46. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Zum Hallenberg", Stadtteil Bad FredeburgÄnderung von "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Klinikgebiet" in "Wohnbaufläche"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
5
Bebauungsplan Nr. 176 "Zum Hallenberg", Stadtteil Bad Fredeburg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
7
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und / oder "Wald" für insgesamt 17 Teilflächen in den Ortsteilen Bad Fredeburg, Bödefeld, Brabecke, Bracht, Fleckenberg, Gleidorf, Holthausen, Nordenau, Schmallenberg, Sögtrop, Westfeld, Westernbödefeld und Winkhausen- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
8
Neue Gestaltungssatzung historischer Ortskern Bad Fredeburg
9
Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und WestfeldÄnderung § 13 "Photovoltaik- und Solarthermieanlagen, Antennen- und Satellitenanlagen"- Satzungsbeschluss über die jeweils 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau und Westfeld und die jeweils 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft und Oberkirchen
Vorlagendokument
Anlage 1 - Ortsgestaltungssatzungen Dörfer - Bisheriger Wortlaut § 13 Photovoltaik- und Solarthermieanlagen...
Anlage 2 - Ortsgestaltungssatzungen Dörfer - von den betreffenden BZAs gewünschte Änderungen zum § 13
Anlage 3 - Satzungstextentwurf zur 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Nordenau
Anlage 4 - Satzungstextentwurf zur 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Westfeld
Anlage 5 - Satzungstextentwurf zur 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft
Anlage 6 - Satzungstextentwurf zur 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Oberkirchen
10
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Kernstadt Schmallenberg- Beschluss der Endfassung
11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Bad Fredeburg- Beschluss der Endfassung
12
Antragstellung im Städtebauförderungsprogramm 2024
13
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Fleckenberg
14
Textile 2024 - Festival für textile Kunst - Planungen und Finanzierung
15
Wassergebühren für das Jahr 2024- Erlass des 10. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
16
Abwassergebühren für das Jahr 2024
17
Abfallgebühren für das Jahr 2024
18
Friedhofsgebühren für das Jahr 2024
19