Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 23 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von „Gewerbliche Baufläche“ in die Freiraumdarstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
Anpassung der Fraktionszuwendungen
5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
6
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023
8
Cyber-Angriff auf die S-IT- Aktuelle Informationen und Kostenentwicklung
9
Zweitwohnungsteuer- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
10
Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg
11
Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung- Anpassung der Ausgleichszahlung
12
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 3. Nachtrags
13
Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle
14
SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag
15
Zuschussantrag des Tennisclubs Schmallenberg e.V. zur Tennisplatzsanierung
16
Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg
17
Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
18
Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg
19
Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg- Erlass der 2. Änderungssatzung
20
Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg
21
Nachbesetzung im Technischen Ausschuss sowie im Energie- und Klimabeirat
22
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
23
Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
1
Erwerb einer gewerblichen Immobilie im Stadtteil Schmallenberg
2
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
3
Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Berghausen
4
Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
5
Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergabe Planungsleistungen
6
Verschiedenes
Öffentlich 25 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von „Gewerbliche Baufläche“ in die Freiraumdarstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
Anpassung der Fraktionszuwendungen
5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
6
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023
8
Cyber-Angriff auf die S-IT- Aktuelle Informationen und Kostenentwicklung
9
Zweitwohnungsteuer- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
10
Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg
11
Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung- Anpassung der Ausgleichszahlung
12
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 3. Nachtrags
13
Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle
14
SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag
15
Zuschussantrag des Tennisclubs Schmallenberg e.V. zur Tennisplatzsanierung
16
Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg
17
Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg
18
Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg
19
Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg- Erlass der 2. Änderungssatzung
20
Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg
21
Nachbesetzung im Technischen Ausschuss sowie im Energie- und Klimabeirat
22
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
23
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Bad Fredeburg- Festlegung des Entwicklungsbereichs als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB
24
Verschiedenes
24.1