Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll
Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte
1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3
Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
4
Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg-Suntelt", Ortsteil Bad Fredeburg - 5. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
5
Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
6
Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
7
Anregung nach § 24 GO NRW der Anliegergemeinschaft Schieferweg Schmallenberg-Bad Fredeburg zu dem Bauleitplanverfahren „Schiefergrube Magog“
8
Eigenanteil zum Förderantrag Struktur- und Dorfentwicklung für digitale Info-Terminals
9
Feier zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung" im Rahmen der Schmallenberger Woche- Haushaltsmittel 2025
10
Anschaffung einer mobilen Rollstuhlhebebühne zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Veranstaltungsräumen
11
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2023
12
Änderung von Gesellschaftsverträgen kommunaler Beteiligungen
13
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichenVerwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2025 bis 2030
14
Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen
15
Verschiedenes
Nichtöffentlich 2 TOP
1
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
2
Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3
Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
4
Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg-Suntelt", Ortsteil Bad Fredeburg - 5. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
5
Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
6
Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
7
Eigenanteil zum Förderantrag Struktur- und Dorfentwicklung für digitale Info-Terminals
8
Feier zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung" im Rahmen der Schmallenberger Woche- Haushaltsmittel 2025
9
Anschaffung einer mobilen Rollstuhlhebebühne zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Veranstaltungsräumen
10
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2023
11
Änderung von Gesellschaftsverträgen kommunaler Beteiligungen
12
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichenVerwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2025 bis 2030
13
Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen
14
Verschiedenes
14.1
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die Arbeit mit Geflüchteten
14.2