Haupt- und Finanzausschuss
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 7 Tagesordnungspunkte
1
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
2
Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025
3
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg
4
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024
5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024
6
Bericht der Verwaltung
7
Verschiedenes
Nichtöffentlich 9 TOP
1
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien- Fiktive Finanzdaten eines geplanten Unternehmensverbundes im Zusammenhang mit der Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
2
Erfüllung der Bauverpflichtungen bei verkauften städtischen Grundstücken- aktueller Sachstand
3
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg
4
Informationen gemäß § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung über durchgeführte Holzkaufverträge aus dem Stadtforst im 1. Halbjahr 2024
5
Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
6
Unbefristete Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen
7
Gewährung einer Stundung gem. § 222 AO- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
8
Bericht der Verwaltung
9
Verschiedenes
Öffentlich 12 Protokollpunkte
1
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
2
Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025
3
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg
4
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024
5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024
6
Bericht der Verwaltung
6.1
Umsetzung der Straßennamenänderung nach dem Cyberangriff auf die SIT
6.2
Grundsteuerreform 2025
6.3
Spende eines Feuerwehrfahrzeuges in die Ukraine
6.4
Förderprogramm "Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums" 2024
6.5
Windenergie- 19. Änderung des Regionalplans Arnsberg - Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis
7