Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
3
Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
Vorlagendokument
Anlage 1 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - Übersicht Plangebiet.pdf
Anlage 2 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - sfm.pdf
Anlage 3 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - erster Entwurf kleineres Plangebiet.pdf
Anlage 4 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - Erschließungskonzeptentwurf.pdf
Anlage 5 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - Plangebiet FNP.pdf
4
Außenbereichssatzung "Ortslage Oberberndorf"Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Oberberndorf- (Verfahrenseinleitender) Aufstellungsbeschluss
Vorlagendokument
Anlage 1 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 FNP Darstellung.pdf
Anlage 2 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 Landschaftsplan Darstellung.pdf
Anlage 3 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 Kataster Darstellung.pdf
Anlage 4 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 Satzungstext ENTWURF.pdf
5
Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Umgang mit Anfragen/Anträgen und Maßstäbe für kommunales Planungsrecht
6
Kommunale Wärmeplanung- aktueller Sachstand
7
Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025
8
Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg
10
Jahresabschluss 2023a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Ausgleich Jahresfehlbetragc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
11
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024
12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024
13
Nachbesetzung in Ausschüssen
14
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
15
Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
1
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien- Fiktive Finanzdaten eines geplanten Unternehmensverbundes im Zusammenhang mit der Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
2
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg
3
Erwerb von Immobilien;Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
4
Entwicklung des Altstandortes "Meisenburg" in Schmallenberg- Vergabe von Ingenieurleistungen
5
Genehmigung von Auslandsdienstreisena) Bürgerfahrt in die französische Partnerstadt Wimereuxb) Auslandspraktikum einer Auszubildenden in Dublin, Irland
6
Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH
3
Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
Vorlagendokument
Anlage 1 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - Übersicht Plangebiet.pdf
Anlage 2 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - sfm.pdf
Anlage 3 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - erster Entwurf kleineres Plangebiet.pdf
Anlage 4 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - Erschließungskonzeptentwurf.pdf
Anlage 5 BPl 179 Unter der Lamfert II VwVorlage X-1031 Aufstellungsbeschluss - Plangebiet FNP.pdf
4
Außenbereichssatzung "Ortslage Oberberndorf"Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Oberberndorf- (Verfahrenseinleitender) Aufstellungsbeschluss
Vorlagendokument
Anlage 1 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 FNP Darstellung.pdf
Anlage 2 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 Landschaftsplan Darstellung.pdf
Anlage 3 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 Kataster Darstellung.pdf
Anlage 4 Außenbereichssatzung Oberberndorf - VwVorlage X-1017 Satzungstext ENTWURF.pdf
5
Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Umgang mit Anfragen/Anträgen und Maßstäbe für kommunales Planungsrecht
6
Kommunale Wärmeplanung- aktueller Sachstand
7
Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025
8
Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg
10
Jahresabschluss 2023a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Ausgleich Jahresfehlbetragc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
11
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024
12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024
13
Nachbesetzung in Ausschüssen
14
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
15
Verschiedenes
15.1