Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 17 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2025 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von "Gewerbliche Baufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Information über das Ergebnis der Vorlage gem. § 34 Abs. 5 LPlG NW- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - 45. FNP-Änd. - VwVorlage X-1055 Feststellungsbeschluss - Planzeichnung Übersichtsplan mit Änderungsflächen.pdf
Anlage 2 - 45. FNP-Änd. - VwVorlage X-1055 Feststellungsbeschluss - Begründung mit Umweltbericht.pdf
Anlage 3 - 45. FNP-Änd. - VwVorlage X-1055 Feststellungsbeschluss - Stellungnahmen frühz. Beteiligung.pdf
5
Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - BPl 37 Ober der Hummeske - Aufhebung - VwVorlage X-1053 - Satzungsbeschluss - Satzungstext
Anlage 2 - BPl 37 Ober der Hummeske - Aufhebung - VwVorlage X-1053 - Satzungsbeschluss - Aufhebungsbegründung mit Anlagen
Anlage 3 - BPl 37 Ober der Hummeske - Aufhebung - VwVorlage X-1053 - Satzungsbeschluss - Stellungnahmen frühz. Beteiligung
7
Bebauungsplan Nr. 126 " Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - BPl Auf dem Stadtfeld - Aufhebung - VwVorlage X-1054 - Satzungsbeschluss - Satzungstext.pdf
Anlage 2 - BPl Auf dem Stadtfeld - Aufhebung - VwVorlage X-1054 - Satzungsbeschluss - Aufhebungsbegründung mit Anlagen.pdf
Anlage 3 - BPl Auf dem Stadtfeld - Aufhebung - VwVorlage X-1054 - Satzungsbeschluss - Stellungnahmen frühz. Beteiligung.pdf
8
Gewährung von Zuschüssen für die Erneuerung von Kunstrasenplätzen- TV Fredeburg
9
Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Bad Fredeburg
10
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung) vom 24.06.2022
11
Friedhofsgebühren für das Jahr 2025- Erlass des 9. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen der Stadt Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung)
12
Wassergebühren für das Jahr 2025
13
Abwassergebühren für das Jahr 2025
14
Abfallgebühren für das Jahr 2025
15
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023
16
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)
17
Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
1
Rückübertragung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne
3
Genehmigung von Auslandsdienstreisen anlässlich von Praktika im Ausland
4
Verschiedenes
Öffentlich 19 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2025 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von "Gewerbliche Baufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Information über das Ergebnis der Vorlage gem. § 34 Abs. 5 LPlG NW- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - 45. FNP-Änd. - VwVorlage X-1055 Feststellungsbeschluss - Planzeichnung Übersichtsplan mit Änderungsflächen.pdf
Anlage 2 - 45. FNP-Änd. - VwVorlage X-1055 Feststellungsbeschluss - Begründung mit Umweltbericht.pdf
Anlage 3 - 45. FNP-Änd. - VwVorlage X-1055 Feststellungsbeschluss - Stellungnahmen frühz. Beteiligung.pdf
5
Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - BPl 37 Ober der Hummeske - Aufhebung - VwVorlage X-1053 - Satzungsbeschluss - Satzungstext
Anlage 2 - BPl 37 Ober der Hummeske - Aufhebung - VwVorlage X-1053 - Satzungsbeschluss - Aufhebungsbegründung mit Anlagen
Anlage 3 - BPl 37 Ober der Hummeske - Aufhebung - VwVorlage X-1053 - Satzungsbeschluss - Stellungnahmen frühz. Beteiligung
7
Bebauungsplan Nr. 126 " Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - BPl Auf dem Stadtfeld - Aufhebung - VwVorlage X-1054 - Satzungsbeschluss - Satzungstext.pdf
Anlage 2 - BPl Auf dem Stadtfeld - Aufhebung - VwVorlage X-1054 - Satzungsbeschluss - Aufhebungsbegründung mit Anlagen.pdf
Anlage 3 - BPl Auf dem Stadtfeld - Aufhebung - VwVorlage X-1054 - Satzungsbeschluss - Stellungnahmen frühz. Beteiligung.pdf
8
Gewährung von Zuschüssen für die Erneuerung von Kunstrasenplätzen- TV Fredeburg
9
Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Bad Fredeburg
10
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung) vom 24.06.2022
11
Friedhofsgebühren für das Jahr 2025- Erlass des 9. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen der Stadt Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung)
12
Wassergebühren für das Jahr 2025
13
Abwassergebühren für das Jahr 2025
14
Abfallgebühren für das Jahr 2025
15
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023
16
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)
17
Verschiedenes
17.1
Benennung Schulleiter Städt. Gymnasium Schmallenberg
17.2