Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 28.11.2024 Uhrzeit: 17:15 Uhr
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 10 Tagesordnungspunkte

1

Rechtsrahmen für den Windenergieausbau und Auswirkungen auf die kommunale Planungshoheit

X/1105
2

Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien

X/1111
3

Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet

X/1099
4

Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten

X/1110
5

Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025

X/10944 Anlagen 4 Anlagen
6

Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)

X/10931 Anlage 1 Anlage
7

Informationen zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung"

X/1117
8

Neuanschaffung eines Ratsinformationssystems

X/1116
9

Bericht der Verwaltung

10

Verschiedenes

Nichtöffentlich 8 TOP

1

Erwerb von Immobilien mit Begründung eines Erbbaurechts

2

Erwerb von Ökopunkten zur Erfüllung ökologischer Ausgleichsverpflichtungen

3

Kurhaus Bad Fredeburg- Abschluss eines Vergleichs

4

Befristete Niederschlagung rückständiger Insolvenzforderungen

5

Unbefristete Niederschlagung von Insolvenzforderungen aus der Gewerbesteuer

6

Befristete Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen

7

Bericht der Verwaltung

8

Verschiedenes

Öffentlich 12 Protokollpunkte

1

Rechtsrahmen für den Windenergieausbau und Auswirkungen auf die kommunale Planungshoheit

X/1105
2

Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien

X/1111
3

Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet

X/1099
4

Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten

X/1110
5

Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025

X/10944 Anlagen 4 Anlagen
6

Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)

X/10931 Anlage 1 Anlage
7

Informationen zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung"

X/1117
8

Neuanschaffung eines Ratsinformationssystems

X/1116
9

Bericht der Verwaltung

9.1

Einführung eines digitalen Rechnungsworkflows in der Verwaltung

10

Verschiedenes

10.1

Hackerangriff auf die SIT im letzten Jahr