Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Rettungswache", Ortsteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Ortsteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
Vorlagendokument
VBPl 181 Rettungswache Gleidorf - VwVorlage X-1102 Aufstellungsbeschluss - Anlage 1 FNP-Darstellung
VBPl 181 Rettungswache Gleidorf - VwVorlage X-1102 Aufstellungsbeschluss - Anlage 2 Geltungsbereich VBl
VBPl 181 Rettungswache Gleidorf - VwVorlage X-1102 Aufstellungsbeschluss - Anlage 3 Entwürfe Bebauung
4
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025
5
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien
6
Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet
7
Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten
8
Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg- Abstufung der Kreisstraße K 20 - "Altenilper Straße / Leißestraße (Teilbereich)" zu einer Gemeindestraße
9
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Pfarrer-Ernst-Straße" in Schmallenberg
10
Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)
11
Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg- Antrag von der UWG-Ratsfraktion
Vorlagendokument
Anlage 1 zur Vorlage X/1118 - Antrag der UWG Ratsfraktion vom 26.10.2024 - Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg
Anlage 2 zur Vorlage X/1118 - Ergänzung zum Antrag der UWG Ratsfraktion vom 26.10.2024 - Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg
Anlage 3 zur Vorlage X/1118 - Lageplan laut Bauvoranfrage
Anlage 4 zur Vorlage X/1118 - Lageplan mit Grenzabständen
12
Nachbesetzung in Ausschüssen
13
Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
1
Erwerb von Immobilien mit Begründung eines Erbbaurechts
2
Erwerb von Ökopunkten zur Erfüllung ökologischer Ausgleichsverpflichtungen
3
Kurhaus Bad Fredeburg- Abschluss eines Vergleichs
4
Verschiedenes
Öffentlich 13 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Rettungswache", Ortsteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Ortsteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
Vorlagendokument
VBPl 181 Rettungswache Gleidorf - VwVorlage X-1102 Aufstellungsbeschluss - Anlage 1 FNP-Darstellung
VBPl 181 Rettungswache Gleidorf - VwVorlage X-1102 Aufstellungsbeschluss - Anlage 2 Geltungsbereich VBl
VBPl 181 Rettungswache Gleidorf - VwVorlage X-1102 Aufstellungsbeschluss - Anlage 3 Entwürfe Bebauung
4
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025
5
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien
6
Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet
7
Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten
8
Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg- Abstufung der Kreisstraße K 20 - "Altenilper Straße / Leißestraße (Teilbereich)" zu einer Gemeindestraße
9
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Pfarrer-Ernst-Straße" in Schmallenberg
10
Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)
11
Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg- Antrag von der UWG-Ratsfraktion
Vorlagendokument
Anlage 1 zur Vorlage X/1118 - Antrag der UWG Ratsfraktion vom 26.10.2024 - Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg
Anlage 2 zur Vorlage X/1118 - Ergänzung zum Antrag der UWG Ratsfraktion vom 26.10.2024 - Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg
Anlage 3 zur Vorlage X/1118 - Lageplan laut Bauvoranfrage
Anlage 4 zur Vorlage X/1118 - Lageplan mit Grenzabständen
12
Nachbesetzung in Ausschüssen
13