Stadtvertretung

Datum: 27.03.2025 Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Ortsteil Schmallenberg, Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/11532 Anlagen 2 Anlagen
3

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Ortsteil Schmallenberg - 6. Änderung(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/11542 Anlagen 2 Anlagen
4

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg, Stadtteil SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Solaranlage" gem. § 11 BauNVO im Bereich "Wormbacher Berg"

X/11555 Anlagen 5 Anlagen
5

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Bereich Wormbacher Berg, Stadtteil Schmallenberg

X/11505 Anlagen 5 Anlagen
6

Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg (betreffend Dachflächenfenstern und Photovoltaik- und Solarthermieanlagen)

X/11481 Anlage 1 Anlage
7

Kommunale Wärmeplanung- aktueller Sachstand

X/1167
8

Gewährung von Zuschüssen für die Erneuerung von Kunstrasenplätzen- FC Arpe/Wormbach

X/1161
9

Antrag des Martinswerk e.V. Dorlar auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Hallenbades

X/11771 Anlage 1 Anlage
10

Antrag des Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen zur Gewährung eines Zuschusses zum Neubau eines Trinkwasserhochbehälter

X/11761 Anlage 1 Anlage
11

Neuanschaffung einer Ultrafiltrationsanlage in der Wassergewinnungsanlage Lennetal und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 10.02.2025

X/1157
12

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserversorgungssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags der Wasserversorgungssatzung

X/11631 Anlage 1 Anlage
13

Beteiligung an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)- Änderung des Gesellschaftsvertrages

X/11582 Anlagen 2 Anlagen
14

Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen

X/1181
15

Verschiedenes

Nichtöffentlich 5 TOP

1

Neugestaltung des Dorfmittelpunktes in Bödefeld- Vergabe der Planungsleistungen

2

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

3

Personalangelegenheit- Beförderung einer Beamtin

4

Dienstreisegenehmigung für die Teilnahme an der IGEL Now & Next 2025- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

5

Verschiedenes

Öffentlich 15 Protokollpunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Ortsteil Schmallenberg, Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/11532 Anlagen 2 Anlagen
3

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Ortsteil Schmallenberg - 6. Änderung(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/11542 Anlagen 2 Anlagen
4

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg, Stadtteil SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Solaranlage" gem. § 11 BauNVO im Bereich "Wormbacher Berg"

X/11555 Anlagen 5 Anlagen
5

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Bereich Wormbacher Berg, Stadtteil Schmallenberg

X/11505 Anlagen 5 Anlagen
6

Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg (betreffend Dachflächenfenstern und Photovoltaik- und Solarthermieanlagen)

X/11481 Anlage 1 Anlage
7

Kommunale Wärmeplanung- aktueller Sachstand

X/1167
8

Gewährung von Zuschüssen für die Erneuerung von Kunstrasenplätzen- FC Arpe/Wormbach

X/1161
9

Antrag des Martinswerk e.V. Dorlar auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Hallenbades

X/11771 Anlage 1 Anlage
10

Antrag des Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen zur Gewährung eines Zuschusses zum Neubau eines Trinkwasserhochbehälter

X/11761 Anlage 1 Anlage
11

Neuanschaffung einer Ultrafiltrationsanlage in der Wassergewinnungsanlage Lennetal und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 10.02.2025

X/1157
12

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserversorgungssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags der Wasserversorgungssatzung

X/11631 Anlage 1 Anlage
13

Beteiligung an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)- Änderung des Gesellschaftsvertrages

X/11582 Anlagen 2 Anlagen
14

Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen

X/1181
15

Verschiedenes