Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn" - veröffentlichte Vorentwurfsplanzeichnung
Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn" - veröffentlichte Vorentwurfsbegründung
Anlage 3 - Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn" - geplanter Planzeichnungsentwurf - östlicher Teil
4
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - veröffentlichte Entwurfsfassung Änderungsplanzeichnung
Anlage 2 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - veröffentliche Entwurfsfassung Änderungsbegründung
Anlage 3 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - abwägungsrelevante Stellungnahmen frühzeitige Beteiligungsverfahren
Anlage 4 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - Zusammenfassende Erklärung - ENTWURF
5
Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 6. Änderung, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - veröffentlichte Entwurfsfassung Änderungsplanzeichnung
Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - veröffentlichte Entwurfsfassung Änderungsbegründung
Anlage 3 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - abwägungserhebliche Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung
Anlage 4 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - Zusammenfassende Erklärung - ENTWURF
6
Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 7. (vereinfachte) Änderung "Meisenburg"- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB (Änderung der Plangebietsfläche)- Neufassung Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
7
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich Gewerbepark HochsauerlandÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Bebauungsplan Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für den Gemeinbedarf (Rettungswache)", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB
11
Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
12
Erneuerung Innerortsstraße Schanze - Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
13
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen
14
Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 19 (Altenilpe, Sellinghausen)
15
Verschiedenes
Nichtöffentlich 3 TOP
1
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
2
Erfüllung der Bauverpflichtungen bei verkauften städtischen Grundstücken- aktueller Sachstand
3
Verschiedenes
Öffentlich 18 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn" - veröffentlichte Vorentwurfsplanzeichnung
Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn" - veröffentlichte Vorentwurfsbegründung
Anlage 3 - Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn" - geplanter Planzeichnungsentwurf - östlicher Teil
4
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - veröffentlichte Entwurfsfassung Änderungsplanzeichnung
Anlage 2 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - veröffentliche Entwurfsfassung Änderungsbegründung
Anlage 3 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - abwägungsrelevante Stellungnahmen frühzeitige Beteiligungsverfahren
Anlage 4 - 43. FNP-Änderung AT-Boretec - Zusammenfassende Erklärung - ENTWURF
5
Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 6. Änderung, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlagendokument
Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - veröffentlichte Entwurfsfassung Änderungsplanzeichnung
Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - veröffentlichte Entwurfsfassung Änderungsbegründung
Anlage 3 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - abwägungserhebliche Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung
Anlage 4 - Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", 6. Änderung - Zusammenfassende Erklärung - ENTWURF
6
Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 7. (vereinfachte) Änderung "Meisenburg"- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB (Änderung der Plangebietsfläche)- Neufassung Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
7
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich Gewerbepark HochsauerlandÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Bebauungsplan Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für den Gemeinbedarf (Rettungswache)", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB
11
Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
12
Erneuerung Innerortsstraße Schanze - Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
13
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen
14
Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 19 (Altenilpe, Sellinghausen)
15
Ersatzwahl eines Beisitzers und eines stellv. Beisitzers im Wahlausschuss
16
Verschiedenes
16.1
Afrikanische Schweinepest (ASP)
16.2