Stadtvertretung

Datum: 03.07.2025 Uhrzeit: 17:33 Uhr
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/12082 Anlagen 2 Anlagen
3

Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/12063 Anlagen 3 Anlagen
4

43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

X/12094 Anlagen 4 Anlagen
5

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 6. Änderung, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

X/12104 Anlagen 4 Anlagen
6

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 7. (vereinfachte) Änderung "Meisenburg"- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB (Änderung der Plangebietsfläche)- Neufassung Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/12111 Anlage 1 Anlage
7

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich Gewerbepark HochsauerlandÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/12281 Anlage 1 Anlage
8

Bebauungsplan Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/12291 Anlage 1 Anlage
9

48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für den Gemeinbedarf (Rettungswache)", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/12261 Anlage 1 Anlage
10

Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB

X/12271 Anlage 1 Anlage
11

Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

X/12351 Anlage 1 Anlage
12

Erneuerung Innerortsstraße Schanze - Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

X/12243 Anlagen 3 Anlagen
13

Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen

X/1207
14

Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 19 (Altenilpe, Sellinghausen)

X/1230
15

Verschiedenes

Nichtöffentlich 3 TOP

1

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

2

Erfüllung der Bauverpflichtungen bei verkauften städtischen Grundstücken- aktueller Sachstand

3

Verschiedenes

Öffentlich 18 Protokollpunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/12082 Anlagen 2 Anlagen
3

Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Ortsteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/12063 Anlagen 3 Anlagen
4

43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

X/12094 Anlagen 4 Anlagen
5

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 6. Änderung, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

X/12104 Anlagen 4 Anlagen
6

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 7. (vereinfachte) Änderung "Meisenburg"- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB (Änderung der Plangebietsfläche)- Neufassung Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

X/12111 Anlage 1 Anlage
7

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich Gewerbepark HochsauerlandÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/12281 Anlage 1 Anlage
8

Bebauungsplan Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/12291 Anlage 1 Anlage
9

48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für den Gemeinbedarf (Rettungswache)", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

X/12261 Anlage 1 Anlage
10

Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB

X/12271 Anlage 1 Anlage
11

Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

X/12351 Anlage 1 Anlage
12

Erneuerung Innerortsstraße Schanze - Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

X/12243 Anlagen 3 Anlagen
13

Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen

X/1207
14

Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 19 (Altenilpe, Sellinghausen)

X/1230
15

Ersatzwahl eines Beisitzers und eines stellv. Beisitzers im Wahlausschuss

X/1236
16

Verschiedenes

16.1

Afrikanische Schweinepest (ASP)

16.2

Verwendung des Begriffs "Bürgerversammlung"