Stadtvertretung

Datum: 20.11.2025 Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

ℹ️ Im Protokoll 2 Punkte mehr als in der Tagesordnung

Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Schmallenberg am 14. September 2025

XI/20
3

Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 14. September 2025

XI/21
4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2026

XI/111 Anlage 1 Anlage
5

Forstwirtschaftsplanentwurf 2026 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

XI/241 Anlage 1 Anlage
6

Wassergebühren für das Jahr 2026

XI/141 Anlage 1 Anlage
7

Abwassergebühren für das Jahr 2026- Erlass des 3. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

XI/123 Anlagen 3 Anlagen
8

Abfallgebühren für das Jahr 2026- Erlass des 10. Nachtrags der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

XI/133 Anlagen 3 Anlagen
9

Friedhofsgebühren für das Jahr 2026

XI/152 Anlagen 2 Anlagen
10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis einschließlich Quartal III/2025

XI/191 Anlage 1 Anlage
11

Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Schmallenberg unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB

XI/231 Anlage 1 Anlage
12

Verschiedenes

Nichtöffentlich 1 TOP

1

Verschiedenes

Öffentlich 15 Protokollpunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Schmallenberg am 14. September 2025

XI/20
3

Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 14. September 2025

XI/21
4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2026

XI/111 Anlage 1 Anlage
5

Forstwirtschaftsplanentwurf 2026 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

XI/241 Anlage 1 Anlage
6

Wassergebühren für das Jahr 2026

XI/141 Anlage 1 Anlage
7

Abwassergebühren für das Jahr 2026- Erlass des 3. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

XI/123 Anlagen 3 Anlagen
8

Abfallgebühren für das Jahr 2026- Erlass des 10. Nachtrags der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

XI/133 Anlagen 3 Anlagen
9

Friedhofsgebühren für das Jahr 2026

XI/152 Anlagen 2 Anlagen
10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis einschließlich Quartal III/2025

XI/191 Anlage 1 Anlage
11

Reparatur der Ultrafiltrationsanlage in der Wassergewinnungsanlage Latroptal- Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

XI/31
12

Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Schmallenberg unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB

XI/231 Anlage 1 Anlage
13

Verschiedenes

13.1

Regionalplan Arnsberg- Festlegung von Solarenergiebereichen

13.2

Beschluss zur Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine