Stadtvertretung
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 10 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2005a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Entlastung der Organe
3
3Über-/Außerplanmäßige Ausgaben I. und II. Quartal 2006
4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)
5
5Tourismusangelegenheitena) Betriebsführungsvertrag zwischen Stadt Schmallenberg und Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerlandb) Städtischer Zuschuss zur Pflege der Grünanlagen (sog. Einwohnerschlüssel)
6
6Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V.hier: Antrag auf Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage aufgenommenen Darlehens
7
7Änderung verschiedener Festsetzungen des Flurbereinigungsplanes Sorpe - S 631 - vom 07.04.1961 mit Übernahme verschiedener Flächen von der Teilnehmergemeinschaft Sorpe in das Eigentum der Stadt Schmallenberg bzw. Abgabe eines Grundstücks an den angrenzenden Eigentümer zum Verkehrswert
8
8Feuerwehrgerätehaus Grafschaft
9
9Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
10
10Verschiedenes
Nichtöffentlich 13 TOP
Auftragsvergaben
VII/516
1Lieferung von Auftausalz für die Winterperiode 2006/2007- Auftragsvergabe
VII/519
2Ausbau der Erschließungsstraße - Am Bahnhof - in Schmallenberg, 1. BA- Auftragsvergabe für den Straßenbau
Grundstücksangelegenheiten
VII/513
1Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg
VII/502
2Verkauf eines Grundstücks (2 Flächen) im Stadtteil Bad Fredeburg
VII/503
3Verkauf einer landw. Nutzfläche im Stadtteil Werpe
VII/504
4Vergabe eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Hahnenborn II", Schmallenberghier: Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
VII/512
5Verkauf von Waldflächen
VII/531
6Veräußerung einer Waldfläche
VII/529
7Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg
VII/510
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NWa) Verpachtung des städt. Eigenjagdbezirkes Bödefeld-Freiheit II / Hastenberg-Nordb) Bau eines Kreisverkehrs im Zuge der B 236 / L 737 in Schmallenberg- Wiedermontage von Verkehrsschränken, Wechselverkehrszeichen, Signalgebern sowie Nachrüstung und Überarbeitung der Visualisierung der zentralen Leittechnikc) Stromlieferung 2007 - 2009
Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2005a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Entlastung der Organe
3
3Über-/Außerplanmäßige Ausgaben I. und II. Quartal 2006
4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)
5
5Tourismusangelegenheitena) Betriebsführungsvertrag zwischen Stadt Schmallenberg und Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerlandb) Städtischer Zuschuss zur Pflege der Grünanlagen (sog. Einwohnerschlüssel)
6
6Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V.hier: Antrag auf Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage aufgenommenen Darlehens
7
7Änderung verschiedener Festsetzungen des Flurbereinigungsplanes Sorpe - S 631 - vom 07.04.1961 mit Übernahme verschiedener Flächen von der Teilnehmergemeinschaft Sorpe in das Eigentum der Stadt Schmallenberg bzw. Abgabe eines Grundstücks an den angrenzenden Eigentümer zum Verkehrswert
8
8Feuerwehrgerätehaus Grafschaft
9
9Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
10
10Ersatzbestellung für den Bezirksausschuss Schmallenberg und Nach- bzw. Umbesetzung in den Beiräten SauerlandBAD GmbH und SAG mbH
11
11Erhöhung der Stammeinlage der Stadt Schmallenberg an der Schmallenberger Abwasserentsorgungsgesellschaft mbH (SAG mbH)
12
12Verschiedenes
13
1Paul-Falke-Platz
14
2Ampelanlage Kreisverkehr/B236 in Schmallenberg
15
3Schulangelegenheiten
16