Stadtvertretung
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 21 Tagesordnungspunkte
1
.Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt die Verleihung des RWE-Klimaschutzpreises 2007. Die Verleihung wird durchgeführt durch den Vorsitzenden der Jury, stellv. Bürgermeister Manfred Ochsenfeld. Zudem ist ein Vertreter der RWE Westfalen-Weser-Ems AG anwesend.
2
Einwohnerfragestunde
3
Bestellung der stellv. Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
4
Forstwirtschaftsplanentwurf 2008 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
5
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2008
6
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2008 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2009 - 2011c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2008
7
Wassergebühren 2008
8
Kanalbenutzungsgebühren 2008- Erlass des 2. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001
9
Abfallbeseitigungsgebühren 2008- Erlass des 3. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung vom 01.03.2001
10
Friedhofsgebührensatzung
11
Erlass einer Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung)
12
Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
13
Bebauungsplan Nr. 135 "Astenbergstraße", Ortsteil Westfeld- Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau- Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. den §§ 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
15
Änderung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg
16
SchulorganisationZusammenlegung der Gemeinschaftshauptschulen der Stadt Schmallenberghier: Weitere Schritte
17
Sportstättenkonzeption Teil B - Turnhallen -- Vorstellung des Abschlussberichtes der Arbeitsgruppe
18
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
19
Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages mit RWE
20
Verbesserungen am Paul-Falke-Platz in Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
21
Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
VII/862
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg
VII/867
Grenzbereinigung im Stadtteil Schmallenberg "An der Robbecke" mit der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede e. G.
VII/851
Bauliche Umsetzung des Raumprogramms für den Ganztagsbetrieb an der Christine-Koch-Schule (Gemeinschaftshauptschule) Schmallenberg- Beauftragung der Leistungsphasen 1 - 4 nach HOAI
Verschiedenes
Öffentlich 21 Protokollpunkte
1
.Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt die Verleihung des RWE-Klimaschutzpreises 2007. Die Verleihung wird durchgeführt durch den Vorsitzenden der Jury, stellv. Bürgermeister Manfred Ochsenfeld. Zudem ist ein Vertreter der RWE Westfalen-Weser-Ems AG anwesend.
2
Einwohnerfragestunde
3
Bestellung der stellv. Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
4
Forstwirtschaftsplanentwurf 2008 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
5
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2008
6
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2008 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2009 - 2011c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2008
7
Wassergebühren 2008
8
Kanalbenutzungsgebühren 2008- Erlass des 2. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001
9
Abfallbeseitigungsgebühren 2008- Erlass des 3. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung vom 01.03.2001
10
Friedhofsgebührensatzung
11
Erlass einer Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung)
12
Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
13
Bebauungsplan Nr. 135 "Astenbergstraße", Ortsteil Westfeld- Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau- Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. den §§ 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
15
Änderung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg
16
SchulorganisationZusammenlegung der Gemeinschaftshauptschulen der Stadt Schmallenberghier: Weitere Schritte
17
Sportstättenkonzeption Teil B - Turnhallen -- Vorstellung des Abschlussberichtes der Arbeitsgruppe
18
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
19
Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages mit RWE
20
Verbesserungen am Paul-Falke-Platz in Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
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