Stadtvertretung
In der Tagesordnung 12 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Zuschussantrag des SV Henne-Rartal e.V. zu den Kosten eines Vereinsheimes
3
3Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege- Vorberatung des Satzungsentwurfs unter Berücksichtigung der Bedarfsplanung zum Kindergartenjahr 2008/2009 und der sich hieraus ergebenden finanziellen Auswirkungen
4
4Erlass des 3. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001
5
5Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) den "Weberweg" in Schmallenbergb) einen Teilbereich der Straße "Über dem Hagen" in Fleckenberg
6
6Bebauungsplan Nr. 131 "Am Wilzenberg II", Ortsteil Grafschaft- Neufassung des Offenlagebeschlusses gem. § 3 Abs. 2 BauGB wegen geänderter Plangebietsabgrenzung
7
7Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der Straßen "Dorfstraße" und "Auf der Ennest" im Ortsteil Westfeld- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
8
8Änderung einer Wegezweckbestimmung mit Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.03.1934 - W 538 - sowie Übertragung an die unmittelbare Grundstücksnachbarin
9
9Übertragung der örtlichen Rechnungsprüfung für die Stadt Schmallenberg auf das Rechnungsprüfungsamt des Hochsauerlandkreises- Fortführung der Übertragung
10
10Kommunalwahl 2009- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss
11
11Verschiedenes
Nichtöffentlich 16 TOP
Auftragsvergaben
VII/895
1Beseitigung von Kyrillschäden- Instandsetzung von asphaltierten Wirtschaftswegen
VII/892
2Umgestaltung der B 236 in der OD Oberkirchen- Vergabe der Bauleitung
VII/891
3Umgestaltung der B 236 in der OD Oberkirchen- Vergabe der Straßenbauarbeiten
VII/894
4Ausbau der Latroper Straße in Fleckenberg- Vergabe der Straßenbauarbeiten
VII/897
5Ausbau Leostraße Schmallenberg;- Vergabe der Straßenbauarbeiten
VII/899
6Instandsetzung von Wegen im Kurpark Schmallenberg;- Vergabe der Bauarbeiten
VII/900
7Endausbau Leisterfeld in Bad Fredeburg;- Vergabe der Straßenbauarbeiten
VII/931
8Bau einer Rutschenanlage am SauerlandBAD- Auftragsvergabena) Vorbereitung der Ausschreibungb) Technische Ausrüstung (Leistungsphase 1 - 4)
VII/917
9Mobiliar Kurhaus Bad Fredeburg
VII/932
10Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Stadt Schmallenberg- Auftragsvergabe
VII/915
Veräußerung nicht mehr benötigter Straßenflächen im Stadtteil Westernbödefeld
VII/933
Schaden SauerlandBAD aufgrund der Baumängel am Erlebnisbecken- Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs mit der HDI Gerling Versicherung
VII/937
Skigebiet Bödefeld-Hunau Lift GmbH Co. KG
VII/936
Personalangelegenheit- Beförderung einer Beamtin
Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Zuschussantrag des SV Henne-Rartal e.V. zu den Kosten eines Vereinsheimes
3
3Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege- Vorberatung des Satzungsentwurfs unter Berücksichtigung der Bedarfsplanung zum Kindergartenjahr 2008/2009 und der sich hieraus ergebenden finanziellen Auswirkungen
4
4Erlass des 3. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001
5
5Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) den "Weberweg" in Schmallenbergb) einen Teilbereich der Straße "Über dem Hagen" in Fleckenberg
6
6Bebauungsplan Nr. 131 "Am Wilzenberg II", Ortsteil Grafschaft- Neufassung des Offenlagebeschlusses gem. § 3 Abs. 2 BauGB wegen geänderter Plangebietsabgrenzung
7
7Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der Straßen "Dorfstraße" und "Auf der Ennest" im Ortsteil Westfeld- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
8
8Änderung einer Wegezweckbestimmung mit Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.03.1934 - W 538 - sowie Übertragung an die unmittelbare Grundstücksnachbarin
9
9Übertragung der örtlichen Rechnungsprüfung für die Stadt Schmallenberg auf das Rechnungsprüfungsamt des Hochsauerlandkreises- Fortführung der Übertragung
10
10Kommunalwahl 2009- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss
11
11Verschiedenes
12
1Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
13
2Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.03.2008- Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
14
3Rückzahlung Solidarbeitragsmittel
15