Stadtvertretung
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2007a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Entlastung der Organe
3
3Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Schmallenberg - Unternehmen Zukunft e.V."
4
4Landes-Sonderförderprogramm "Kyrill" zur Wiederherstellung der touristischen Infrastruktur
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 137 "Unterm Ebbeloh"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
6
6Bebauungsplan Nr. 137 "Unterm Ebbeloh", Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. Baugesetzbuch zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
7
7Bebauungsplan Nr. 130 "Am Kaukenborn", Stadtteil Schmallenberg, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
8
8Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes Bödefeld-Freiheit vom 22.04.1978- Az.: 21 70 2 -;- Satzungsbeschluss
9
9Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
10
10Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule)
11
11Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg- Grundsatzentscheidung
12
12SauerlandBAD GmbH- Antrag der SPD-Ratsfraktion aufa) einmalige Erhöhung des Betriebskostenzuschussesb) Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Betreiberkonzept"
13
13Verschiedenes
Nichtöffentlich 11 TOP
VII/996
Veräußerung einer nicht mehr benötigten Straßenfläche in Schmallenberg;Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
Auftragsvergaben
VII/978
1Bau eines Kunstrasensportplatzes in Bad Fredeburg- Auftragsvergabe
VII/979
2Abbruch und Neubau einer Brücke in Bödefeld- Auftragsvergabe
VII/980
3Ausbau der Erschließungsstraße "Am Hagen II" in Westfeld- Auftragsvergabe
VII/988
4Errichtung einer Mensa mit Freizeitbereich für die Ganztagshauptschule Schmallenberg- Auftragsvergaben Gewerke a) Estricharbeiten, b) Außenputzarbeiten, c) Innenputzarbeiten, d) Trockenbauarbeiten, e) Fliesenarbeiten, f) Abdichtung Bodenplatte, g) Parkettarbeiten, h) Schlosserarbeiten
VII/981
5Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg- Auftragsvergabe
VII/986
6Anschaffung eines Schleppers für den städtischen Bauhof
VII/997
7Lieferung von Streusalz für die Winterdienstperiode 2008/2009
VII/999
8Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau- Auftragsvergabe -
Verschiedenes
Öffentlich 19 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2007a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Entlastung der Organe
3
3Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Schmallenberg - Unternehmen Zukunft e.V."
4
4Landes-Sonderförderprogramm "Kyrill" zur Wiederherstellung der touristischen Infrastruktur
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 137 "Unterm Ebbeloh"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
6
6Bebauungsplan Nr. 137 "Unterm Ebbeloh", Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. Baugesetzbuch zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
7
7Bebauungsplan Nr. 130 "Am Kaukenborn", Stadtteil Schmallenberg, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
8
8Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes Bödefeld-Freiheit vom 22.04.1978- Az.: 21 70 2 -;- Satzungsbeschluss
9
9Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
10
10Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule)
11
11Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg- Grundsatzentscheidung
12
12SauerlandBAD GmbH- Antrag der SPD-Ratsfraktion aufa) einmalige Erhöhung des Betriebskostenzuschussesb) Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Betreiberkonzept"
13
13Verschiedenes
14
1Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
15
2Zusätzliche Sitzungen in der Sommerpause
16
3Aufgabenerledigung Wohnbauförderung
17
4Grundschule Felbecke
18
5Schulleitung Christine-Koch-Schule in Schmallenberg
19