Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 30.06.2008
ℹ️ In der Tagesordnung 16 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 10 Tagesordnungspunkte

1

1Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg zum 30.06.2008

2

2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2008

3

3Beschluss eines 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2008

4

4Vorläufiger Jahresabschluss 2007

5

5Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten von Baumaßnahmen an Schützen- und Mehrzweckhallen- Antrag St. Sebastian Schützenbruderschaft Grafschaft 1825 e.V.

6

6Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG)

7

7DSL-Breitbandversorgung im Stadtgebiet Schmallenberg

8

8Änderung verschiedener Zweckbestimmungen und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 03.08.1951 - G 239 - mit Übernahme von Wegen bzw. Wegeteilen der Teilnehmergemeinschaft der Umlegung in Grafschaft in das Eigentum der Stadt bzw. Abgabe an sonst. angrenzende Eigentümer;- Satzungserlass

9

9Bericht der Verwaltung

10

10Verschiedenes

Nichtöffentlich 16 TOP

Grundstücksangelegenheiten

VII/1006

1Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg- Genehmigung des Grundstückskaufvertrages

VII/1024

2Tausch von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg- Genehmigung eines Grundstückstauschvertrages

VII/1025

3Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtes

VII/1040

4Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Lenne- Genehmigung eines notariellen Kaufvertrages

Zusätzlicher Raumbedarf im Bereich des Holz- und Touristikzentrums Schmallenbergmündl. Bericht

VII/1069

Flugplatz-GmbH Hochsauerland (Rennefeld)- Übertragung der Gesellschaftsanteile auf die Fluggemeinschaft Rennefeld e.V. Schmallenberg

Auftragsvergaben

VII/1018

1Digitalisierung der Bauakten- Auftragsvergabe

VII/1051

2Bau einer Rutschenanlage am SauerlandBAD- Auftragsvergabe Elektroarbeiten

Abgabenangelegenheiten

VII/1002

1Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen

VII/1029

2Niederschlagung rückständiger Vergnügungssteuer

VII/1035

Niederschlagung einer rückständigen Forderung

Bericht der Verwaltung

Verschiedenes

Öffentlich 10 Protokollpunkte

1

1Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg zum 30.06.2008

2

2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2008

3

3Beschluss eines 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2008

4

4Vorläufiger Jahresabschluss 2007

5

5Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten von Baumaßnahmen an Schützen- und Mehrzweckhallen- Antrag St. Sebastian Schützenbruderschaft Grafschaft 1825 e.V.

6

6Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG)

7

7DSL-Breitbandversorgung im Stadtgebiet Schmallenberg

8

8Änderung verschiedener Zweckbestimmungen und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 03.08.1951 - G 239 - mit Übernahme von Wegen bzw. Wegeteilen der Teilnehmergemeinschaft der Umlegung in Grafschaft in das Eigentum der Stadt bzw. Abgabe an sonst. angrenzende Eigentümer;- Satzungserlass

9

9Bericht der Verwaltung

10

10Verschiedenes