Stadtvertretung

Datum: 01.01.2009
ℹ️ In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Jahresabschluss 2007a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs 1 GO NW

3

3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2008

4

4Vorzeitige Umsetzung der geplanten Kunstrasenplätze- Antrag der CDU-Ratsfraktion

5

5Abschluss eines neuen Betriebsführungsvertrages mit der SauerlandBAD GmbH zum 01.01.2009

6

6Kostenerstattung an die SauerlandBAD GmbH

7

7Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau- Vorstellung des Konzeptentwurfs

8

8Forstwirtschaftsplanentwurf 2009 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

9

9Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2009

10

10Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2010 - 2012c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009

11

11Wassergebühren 2009

12

12Abfallbeseitigungsgebühren 2009

13

13Friedhofsgebühren 2009

14

14Wettbewerb "NRW-Klimakommune der Zukunft";Zielsetzungen und Schwerpunkte des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Schmallenberg

15

15Abgabe einer Patronatserklärung für das Projekt "Service leben!" der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland

16

16Waldskultpturenweg Wittgenstein-Sauerland- Antrag der Wittgensteiner Akademie e. V. Bad Berleburg auf Förderung der Skulptur "Blinker II"

17

17Anschaffung eines Wechselladergrundfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

18

18Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg II (ehemaliges Amt Fredeburg)

19

19Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) "Blumenau" im Ortsteil Wormbachb) "In der Schlade" im Ortsteil Westfeldc) "Auf dem Ohle" im Ortsteil Fleckenberg

20

20Verschiedenes

Nichtöffentlich 3 TOP

VII/1121

Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule)- Abschluss eines Pachtvertrages -

VII/1111

Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Schmallenberg- Auftragsvergabe

Verschiedenes

Öffentlich 22 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Jahresabschluss 2007a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs 1 GO NW

3

3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2008

4

4Vorzeitige Umsetzung der geplanten Kunstrasenplätze- Antrag der CDU-Ratsfraktion

5

5Abschluss eines neuen Betriebsführungsvertrages mit der SauerlandBAD GmbH zum 01.01.2009

6

6Kostenerstattung an die SauerlandBAD GmbH

7

7Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau- Vorstellung des Konzeptentwurfs

8

8Forstwirtschaftsplanentwurf 2009 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

9

9Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2009

10

10Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2010 - 2012c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009

11

11Wassergebühren 2009

12

12Abfallbeseitigungsgebühren 2009

13

13Friedhofsgebühren 2009

14

14Wettbewerb "NRW-Klimakommune der Zukunft";Zielsetzungen und Schwerpunkte des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Schmallenberg

15

15Abgabe einer Patronatserklärung für das Projekt "Service leben!" der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland

16

16Waldskultpturenweg Wittgenstein-Sauerland- Antrag der Wittgensteiner Akademie e. V. Bad Berleburg auf Förderung der Skulptur "Blinker II"

17

17Anschaffung eines Wechselladergrundfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

18

18Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg II (ehemaliges Amt Fredeburg)

19

19Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) "Blumenau" im Ortsteil Wormbachb) "In der Schlade" im Ortsteil Westfeldc) "Auf dem Ohle" im Ortsteil Fleckenberg

20

20Sportförderung- Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e.V.

21

21Verschiedenes

22

aRWE-Klimaschutzpreis 2008