Stadtvertretung

Datum: 25.06.2009
ℹ️ In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 9 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2008a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe

3

Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Schmallenberg

4

Umsetzung Konjunkturpaket- Zuschuss an die Teilnehmergemeinschaften zur Instandsetzung von Wirtschaftswegen

5

Beantragung der Artbezeichnung "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" für den Stadtteil Bad Fredeburg

6

Beantragung der Artbezeichnung "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" für den Stadtteil Nordenau

7

Änderung des Flurbereinigungsplanes Rarbach vom 20.05.1976 - Az.: 21 66 2- Satzungsbeschluss

8

Installation von sog. dynamischem Licht in den städt. Grundschulen- Antrag der BFS-Ratsfraktion

9

Verschiedenes

Nichtöffentlich 10 TOP

1.Auftragsvergaben

VII/1254

1.1Flachdachsanierung Feuerwehrhaus Schmallenberg-Auftragsvergabe

VII/1255

1.2Große Straßeninstandsetzung 2009- Auftragsvergabe

VII/1256

1.3Renaturierung der "Palme" im Bereich Bödefeld- Auftragsvergabe

VII/1257

1.4Erneuerung der Brücke über die Latrop, "Kapellenstraße", Fleckenberg- Auftragsvergabe

VII/1264

1.5Lieferung eines Schleppers für den städtischen Bauhof

VII/1274

1.6Lieferung von Streusalz für die Winterdienstperiode 2009/2010

VII/1258

2.Verpachtung des Jagdbezirks Schmallenberg 29 / Bad Fredeburg I

VII/1275

3.Offene Ganztagsgrundschule Schmallenberg- Abschluss eines Kooperationsvertrages

4.Verschiedenes

Öffentlich 12 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2008a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe

3

Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Schmallenberg

4

Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II- Vereinbarung mit der Stadt Gummersbach zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte

5

Umsetzung Konjunkturpaket- Zuschuss an die Teilnehmergemeinschaften zur Instandsetzung von Wirtschaftswegen

6

Beantragung der Artbezeichnung "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" für den Stadtteil Bad Fredeburg

7

Beantragung der Artbezeichnung "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" für den Stadtteil Nordenau

8

Änderung des Flurbereinigungsplanes Rarbach vom 20.05.1976 - Az.: 21 66 2- Satzungsbeschluss

9

Installation von sog. dynamischem Licht in den städt. Grundschulen- Antrag der BFS-Ratsfraktion

10

Verschiedenes

11

10.1Runder Tisch zum Thema "Tourismus und soziale Verantwortung"

12

10.2Zahlungen aus dem EU-Agrarfond an die Stadt Schmallenberg