Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 01.08.2009
ℹ️ In der Tagesordnung 15 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 8 Tagesordnungspunkte

1

1Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg 2009 - Stichtag 01.08.2009

2

2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009

3

3Übernahme der Beschilderung des Wanderwegenetzes Rothaarsteig

4

4Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -

5

5Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 -G 239- mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft- Satzungsbeschluss

6

6Beauftragung des Deutschen Wetterdienstes zur Erstellung von Luftqualitätsgutachten für die Kurorte Bad Fredeburg und Nordenau

7

7Bericht der Verwaltung

8

8Verschiedenes

Nichtöffentlich 17 TOP

1Grundstücksangelegenheiten

VII/1288

1Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg

VII/1289

2Veräußerung einer Gewerbefläche im HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland

VII/1295

3Veräußerung einer Waldfläche im Bereich Oberkirchen

VII/1297

4Veräußerung eines Grundstücks im Baugebiet "Am Bahnhof", Stadtteil Schmallenberg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

VII/1306

5Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Grafschaft- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages

VII/1299

6Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaft "Vereinigte Andreasgrube"

2Abgabenangelegenheiten

VII/1283

1Erlass einer Gewerbesteuerforderung gem. § 227 Abgabenordnung

VII/1321

2Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen gem. § 227 Abgabenordnung

VII/1301

3Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen und Forderungen aus Grundbesitzabgaben

VII/1314

4Niederschlagung von Forderungen aus Grundbesitzabgaben

VII/1307

3Sachstandsbericht zum Einwohnerschlüssel

VII/1328

4Vereinbarung über die Bereitstellung einer Leih-Einbruchmeldeanlage für das Schulzentrum Schmallenberg

VII/1336

5Anschaffung eines Schlauchcontainers für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

6Bericht der Verwaltung

7Verschiedenes

Öffentlich 10 Protokollpunkte

1

1Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg 2009 - Stichtag 01.08.2009

2

2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009

3

3Übernahme der Beschilderung des Wanderwegenetzes Rothaarsteig

4

4Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -

5

5Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 -G 239- mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft- Satzungsbeschluss

6

6Beauftragung des Deutschen Wetterdienstes zur Erstellung von Luftqualitätsgutachten für die Kurorte Bad Fredeburg und Nordenau

7

7Bericht der Verwaltung

8

1Kennzeichnung Abfallgefäße im Stadtgebiet

9

2Projekte der REGIONALE 2013

10

8Verschiedenes