Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg7. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (vereinfachtes Änderungsverfahren)
3
3Wettbewerbsbeitrag Erlebnis.NRW;Umsetzung des Projekts "nordiczentrum-nrw"
4
4REGIONALE 2013- Sachstandsbericht -
5
5Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schmallenberg zum 01.01.2006
6
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2009
7
7Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
8Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010
9
9Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2011 - 2013c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2010
10
10Friedhofsgebühren 2010
11
11Abfallbeseitigungsgebühren 2010
12
12Wassergebühren 2010- Erlass des 4. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001
13
13Abwasserbeseitigungsgebühr 2010
14
14Einsammlung von Haushaltsabfall
15
15Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung und zur Ergänzung der Elternbeitragssatzung
16
16Besetzung der noch offenen Sitze in den Bezirksausschüssen
17
17Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion
18
18Sachstandbericht zur Familienkarte- Anfrage der UWG-Ratsfraktion
19
19Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB)- Verwendung von Restmittelna) Dringlichkeitsbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRWb) Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
20
20Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
VIII/63
1Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages -
VIII/69
2Veräußerung von Waldflächen
2Auftragsvergaben
VIII/34
1Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009- Auftragsvergabe
VIII/65
2Erneuerung der Dacheindeckung der ehemaligen Schule Grafschaft- Auftragsvergabe Dachdecker- und Klempnerarbeiten
3Verschiedenes
Öffentlich 21 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg7. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (vereinfachtes Änderungsverfahren)
3
3Wettbewerbsbeitrag Erlebnis.NRW;Umsetzung des Projekts "nordiczentrum-nrw"
4
4REGIONALE 2013- Sachstandsbericht -
5
5Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schmallenberg zum 01.01.2006
6
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2009
7
7Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
8Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010
9
9Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2011 - 2013c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2010
10
10Friedhofsgebühren 2010
11
11Abfallbeseitigungsgebühren 2010
12
12Wassergebühren 2010- Erlass des 4. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001
13
13Abwasserbeseitigungsgebühr 2010
14
14Einsammlung von Haushaltsabfall
15
15Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung und zur Ergänzung der Elternbeitragssatzung
16
16Besetzung der noch offenen Sitze in den Bezirksausschüssen
17
17Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion
18
18Sachstandbericht zur Familienkarte- Anfrage der UWG-Ratsfraktion
19
19Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB)- Verwendung von Restmittelna) Dringlichkeitsbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRWb) Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
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20Verschiedenes
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