Stadtvertretung
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil BerghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil BerghausenAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
4Erlass des 5. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
5
5Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2009
6
6Kostenentwicklung Winterdienst 2010
7
7Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke- Abschluss einer UA-Vereinbarung
8
8Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg- Bildung einer verfahrensbegleitenden Lenkungsgruppe
9
9"Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln"- Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion
10
10Projekt "Stolpersteine"- Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen
11
11Verschiedenes
Nichtöffentlich 9 TOP
1Auftragsvergaben
VIII/179
1Teilerneuerung der Fenster Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergabe Metallbauarbeiten
VIII/187
2Einbau Prallschutz Bühne Turnhalle Valentinschule- Auftragsvergabe
VIII/169
3Kleine Straßeninstandsetzung- Auftragsvergabe
VIII/173
4Ausbau Knotenpunkt B 511, "Holthauser Straße", Bad Fredeburg- Auftragsvergabe
VIII/178
5Ausbau der Mittelstraße in Westfeld- Auftragsvergabe
VIII/185
2Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke- Abschluss eines Ingenieurvertrages für ein Brückenbauwerk
VIII/176
3Auftragsvergabe Pflanzenlieferung Wiederaufforstung Stadtwald- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
4Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil BerghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil BerghausenAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
4Erlass des 5. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
5
5Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2009
6
6Kostenentwicklung Winterdienst 2010
7
7Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke- Abschluss einer UA-Vereinbarung
8
8Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg- Bildung einer verfahrensbegleitenden Lenkungsgruppe
9
9"Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln"- Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion
10
10Projekt "Stolpersteine"- Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen
11
11Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II- Vereinbarung mit der Stadt Heiligenhaus zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte
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12Verschiedenes
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aAusschilderung Krankenhäuser
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bEhrenamtskarte
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