Stadtvertretung
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Jahresabschluss 2009a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
3
3Einbringung
4
1Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2011
5
2Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011
6
3Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
7
Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil BerghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss
8
5Vorhabebezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil Berghausen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
9
6Sachstandsbericht Straßenbeleuchtung
10
7Musikbildungszentrum Südwestfalen an der Akademie Bad Fredeburg
11
8DSL-Breitbandversorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Sachstandsbericht
12
9Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O. 309- Satzungsbeschluss
13
10Neubau Feuerwehrgerätehaus Grafschaft- Anschaffung der Einrichtung
14
11Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg
15
12Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Kultur im Lichtwerk e.V." zur Unterstützung der kulturellen Arbeit- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
16
13Verschiedenes
Nichtöffentlich 12 TOP
VIII/289
1Erschließung des Baugebietes "Auf der Rudolfshöhe" im Stadtteil Gleidorf- Abschluss einer vertraglichen Regelung zur Ablösung der anfallenden Erschließungsbeiträge sowie Erwerb von Verkehrsflächen und eines Spielplatzgrundstücks
VIII/304
2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil Berghausen- Zustimmungserklärung des Rates zum abzuschließenden Durchführungsvertrag
3Auftragsvergaben
VIII/293
1Umsetzung des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes;Beauftragung von Energie- und Klimaschecks (Ortschecks)
VIII/302
2Projekt "nordiczentrum-nrw";Auftragsvergabe zur wissenschaftlichen Begleitung
VIII/283
3Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010- Auftragsvergabe
VIII/284
4Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2010- Auftragsvergabe
VIII/294
5Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Beleuchtung und Elektroarbeiten
VIII/292
6Kindergarten Zwergenland;Energetische Sanierung und Erweiterung für die Betreuung von Kinder unter 3 Jahren- Auftragsvergabena) Trockenbauarbeitenb) Heizung- und Sanitärarbeitenc) Malerarbeitend) Schreinerarbeiten (Innentüren)e) Schreinerarbeiten (Treppenanlage)f) Schlosserarbeiteng) Parkettarbeiten
VIII/296
7Energetische Sanierung Vereinshaus Paul-Falke-Platz- Auftragsvergabe Türen und Fenster
VIII/288
8Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2010/2011
4Verschiedenes
Öffentlich 21 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Jahresabschluss 2009a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
3
3Einbringung
4
1Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2011
5
2Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011
6
3Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
7
Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil BerghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss
8
5Vorhabebezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil Berghausen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
9
6Sachstandsbericht Straßenbeleuchtung
10
7Musikbildungszentrum Südwestfalen an der Akademie Bad Fredeburg
11
8DSL-Breitbandversorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Sachstandsbericht
12
9Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O. 309- Satzungsbeschluss
13
10Neubau Feuerwehrgerätehaus Grafschaft- Anschaffung der Einrichtung
14
11Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg
15
12Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Kultur im Lichtwerk e.V." zur Unterstützung der kulturellen Arbeit- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
16
13Verschiedenes
17
1RWE-Klimaschutzpreis 2010
18
2Ratssitzung am 20.05.2010- Schreiben der BFS-Fraktion, eingegangen am 27.09.2010
19
3Ratssitzung am 17.08.2010- Schreiben der BFS-Fraktion, eingegangen per E-Mail am 24.09.2010
20
4Errichtung und Betrieb eines Hähnchenmaststalls im Bereich des Ortsteils Almert- Anfrage der BFS-Fraktion vom 04.10.2010
21