Stadtvertretung

Datum: 18.05.2011
ℹ️ In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 18 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2010a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe

3

3Planung zur Erweiterung des Golfplatzes in Schmallenberg- Vorstellung des Projektes

4

Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Dorfgebiet" im Ortsteil Mailar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde"- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Feststellungsbeschluss

5

5Bebauungsplan Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde", Ortsteil Mailar(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 18. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

6

6Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg - 7. Änderung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

7

7Bebauungsplan Nr. 138 "Schulstraße", Ortsteil Grafschaft- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

8

8Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Erarbeitungsbeschluss

9

9Erweiterung des Kindergartens "Lollipop" im Stadtteil Bad Fredeburg für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren

10

10Kofinanzierung von LEADER-Projekten- Projekt "Fokus Schule + Wirtschaft"

11

11Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf

12

12Erlass des 4. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

13

13Einziehung von Teilstücken gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

14

14Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bad Fredeburg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

15

15Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

16

16Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

17

17Ersatzbestellung eines Mitgliedes/stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Schmallenberg

18

18Verschiedenes

Nichtöffentlich 12 TOP

1Auftragsvergaben

VIII/479

1Erneuerung der Brücke über die "Wenne" in Niederberndorf- Auftragsvergabe

VIII/506

2Erschließung Baugebiet "Am Taasberg", Lenne- Auftragsvergabe Straßenbau

VIII/497

3Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburg- Auftragsvergabea) Metallbauarbeiten (Türanlagen)b) Alarmierungseinrichtungenc) Heizungsverlegearbeiten

VIII/498

4Energetische Sanierung Vereinshaus Paul-Falke-Platz 11- Auftragsvergabea) Dachsanierungb) WDVS (Wärme-Dämm-Verbund-System)

VIII/517

5Erweiterung des Kindergartens "Lollipop" im Stadtteil Bad Fredeburg für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren- Architektenbeauftragung

2Grundstücksangelegenheiten

VIII/509

1Veräußerung von Bauplätzen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 138 "Schulstraße", Stadtteil Grafschaft

VIII/501

2Grundstückstausch im Stadtteil Nordenau

VIII/515

3Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Fleckenberg

VIII/510

3Kreditangelegenheiten

4Verschiedenes

Öffentlich 21 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2010a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe

3

3Planung zur Erweiterung des Golfplatzes in Schmallenberg- Vorstellung des Projektes

4

Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Dorfgebiet" im Ortsteil Mailar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde"- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Feststellungsbeschluss

5

5Bebauungsplan Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde", Ortsteil Mailar(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 18. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

6

6Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg - 7. Änderung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

7

7Bebauungsplan Nr. 138 "Schulstraße", Ortsteil Grafschaft- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

8

8Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Erarbeitungsbeschluss

9

9Erweiterung des Kindergartens "Lollipop" im Stadtteil Bad Fredeburg für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren

10

10Kofinanzierung von LEADER-Projekten- Projekt "Fokus Schule + Wirtschaft"

11

11Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf

12

12Erlass des 4. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

13

13Einziehung von Teilstücken gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

14

14Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bad Fredeburg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

15

15Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

16

16Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

17

17Ersatzbestellung eines Mitgliedes/stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Schmallenberg

18

18Verschiedenes

19

1Grundstücksangelegenheit im Stadtteil Westfeld, Bereich nordiczentrum-nrw

20

2Standortfindung für ein Pumpspeicherkraftwerk im Sauerland

21

3Teilnahme Besichtigungsfahrt für die "Großen Straßeninstandsetzungen 2011" des Technischen Ausschusses am 18.05.2011