Stadtvertretung

Datum: 31.12.2010
ℹ️ In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

3

3Forstwirtschaftsplanentwurf 2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

4

4Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012

5

5Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2013 - 2015c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

6

6Friedhofsgebühren 2012

7

7Wassergebühren 2012

8

8Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

9

9REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

10

10Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld (mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

11

11Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages

12

12Budgetvereinbarung zwischen der Stadt Schmallenberg und dem Verein Heimatmuseum Holthausen e.V. ab 01.01.2012

13

13Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"

14

14Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf- Antrag auf Änderung einer Straßenbezeichnung

15

Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

16

16Verschiedenes

Nichtöffentlich 5 TOP

VIII/613

1Neuabschluss des Strom-Konzessionsvertrages

2Auftragsvergaben

VIII/579

1Renaturierung des Gewässers "Latrop" in Fleckenberg- Auftragsvergabe

VIII/595

2Anschaffung Drucksysteme- Auftragsvergabe

3Verschiedenes

Öffentlich 19 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

3

3Forstwirtschaftsplanentwurf 2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

4

4Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012

5

5Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2013 - 2015c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

6

6Friedhofsgebühren 2012

7

7Wassergebühren 2012

8

8Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

9

9REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

10

10Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld (mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

11

11Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages

12

12Budgetvereinbarung zwischen der Stadt Schmallenberg und dem Verein Heimatmuseum Holthausen e.V. ab 01.01.2012

13

13Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"

14

14Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf- Antrag auf Änderung einer Straßenbezeichnung

15

Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

16

16Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 3 (Gleidorf)

17

17Verschiedenes

18

1Dank an die Verwaltung

19

2Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niedersorpe