Stadtvertretung

Datum: 10.02.2012
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 17 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Wiederwahl des Beigeordneten

3

3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss des ISEK Schmallenberg 2030(gem. § 171b Abs. 2 BauGB)- Beschluss über die Festlegung der Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche- Innenstadt Schmallenberg- Nördliche Innenstadt Schmallenberg- Kurpark Schmallenberg ("LenneSchiene")- Innenstadt Bad Fredeburg

4

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Fläche für die Forstwirtschaft" in "(Private) Grünfläche - Besondere Zweckbestimmung: Golfplatz" beim Ortsteil Holthausen- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" und "Private Grünfläche" im Ortsteil Kirchrarbach im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 150 "In der Sellmecke II"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6

6Bebauungsplan Nr. 150 "In der Sellmecke II", Ortsteil KirchrarbachAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 23. FNP-Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7

7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8

8Erschließung und Nutzung des Windenergiepotentials in Schmallenberg- Auswahl und Bewertung sowie die geplante Vorgehensweise zur Ausweisung von weiteren Konzentrationsflächen

9

9Umsetzung des Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungs-Konzeptes seit 1.3.2010 durch den Klimaschutzmanager- Zwischenbericht zu den bisher angegangenen und umgesetzten Maßnahmen

10

10Südwestfälisches Musikbildungszentruma) Sachstandsberichtb) Einsetzung einer Arbeitsgruppe

11

11Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburga) Sachstandsberichtb) Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen

12

12Dacherneuerung Turnhalle Grundschule Gleidorf

13

13Gründung der Energie Schmallenberg GmbH- Abschluss eines Gesellschaftsvertrages- Benennung des Geschäftsführers

14

Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept Stadt Schmallenberg

15

15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2011

16

16Stromeinkauf- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

17

17Verschiedenes

Nichtöffentlich 8 TOP

1Grundstücksangelegenheiten

VIII/640

1Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Fleckenberg

VIII/642

2Veräußerung eines Teil-Erbbaurechtes im Gewerbegebiet "Lake II", Stadtteil Schmallenberg

VIII/655

3Veräußerung eines Erbbaurechtes im Gewerbegebiet "Lake II", Stadtteil Schmallenberg

VIII/647

4Veräußerung eines Erbbaurechtsgrundstücks im Stadtteil Schmallenberg

VIII/654

5Veräußerung einer Immobilie im Stadtteil Felbecke

VIII/622

2Ausbau der Straße "Höhenweg (Teilbereich)/Scheeweg" in Schmallenberg, 2. BA- Auftragsvergabe Gewerk 1: Straßenbau

3Verschiedenes

Öffentlich 19 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Wiederwahl des Beigeordneten

3

3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss des ISEK Schmallenberg 2030(gem. § 171b Abs. 2 BauGB)- Beschluss über die Festlegung der Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche- Innenstadt Schmallenberg- Nördliche Innenstadt Schmallenberg- Kurpark Schmallenberg ("LenneSchiene")- Innenstadt Bad Fredeburg

4

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Fläche für die Forstwirtschaft" in "(Private) Grünfläche - Besondere Zweckbestimmung: Golfplatz" beim Ortsteil Holthausen- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" und "Private Grünfläche" im Ortsteil Kirchrarbach im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 150 "In der Sellmecke II"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6

6Bebauungsplan Nr. 150 "In der Sellmecke II", Ortsteil KirchrarbachAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 23. FNP-Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7

7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8

8Erschließung und Nutzung des Windenergiepotentials in Schmallenberg- Auswahl und Bewertung sowie die geplante Vorgehensweise zur Ausweisung von weiteren Konzentrationsflächen

9

9Umsetzung des Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungs-Konzeptes seit 1.3.2010 durch den Klimaschutzmanager- Zwischenbericht zu den bisher angegangenen und umgesetzten Maßnahmen

10

10Südwestfälisches Musikbildungszentruma) Sachstandsberichtb) Einsetzung einer Arbeitsgruppe

11

11Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburga) Sachstandsberichtb) Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen

12

12Dacherneuerung Turnhalle Grundschule Gleidorf

13

13Gründung der Energie Schmallenberg GmbH- Abschluss eines Gesellschaftsvertrages- Benennung des Geschäftsführers

14

Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept Stadt Schmallenberg

15

15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2011

16

16Stromeinkauf- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

17

17Verschiedenes

18

1Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

19

2"Schmallenberg-Virus"