Technischer Ausschuss (inaktiv)
In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte
1
.Als Technischer Ausschuss
2
1Sanierung Turnhalle Grundschule Gleidorf- Besichtigung
3
2Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)- Satzungsbeschluss
4
3Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Oberkirchen(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Oberkirchen)- Satzungsbeschluss
5
4Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")- Satzungsbeschluss
6
5Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich Bracht/Knüppelhagen- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich Habichtsscheid- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich Saalhauser Berge- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
9Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenbergb) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg
11
10Sanierung der Grundschulen- Grundsatzbeschluss zum Bauprogramm
12
11Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2013- Vorberatung für den Bereich des Ausschusses
13
12Verschiedenes
14
.Als Werksausschuss
15
1Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
16
Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage
17
3Wassergebühren 2013
18
4Abwasserbeseitigungsgebühren 2013
19
5Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013
20
6Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
.Als Technischer Ausschuss
1Auftragsvergaben
VIII/862
1Bau eines Vereinsraumes in der Grundschule Kirchrarbach- Auftragsvergabe zur Herstellung einer Brücke sowie einer Fluchttreppe
VIII/864
2Bau eines Vereinsraumes in der Grundschule Kirchrarbach- Auftragsvergabe zur Herstellung von Abfangungen im Dachgeschoss
VIII/865
3Teilerneuerung der Brandschutztüren im Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergabe
VIII/866
4Erneuerung der Brandmeldeanlage im Informationszentrum für Holz und Touristik- Auftragsvergabe
Öffentlich 23 Protokollpunkte
1
.Als Technischer Ausschuss
2
1Sanierung Turnhalle Grundschule Gleidorf- Besichtigung
3
2Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)- Satzungsbeschluss
4
3Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Oberkirchen(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Oberkirchen)- Satzungsbeschluss
5
4Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")- Satzungsbeschluss
6
5Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich Bracht/Knüppelhagen- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich Habichtsscheid- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich Saalhauser Berge- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
9Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenbergb) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg
11
10Sanierung der Grundschulen- Grundsatzbeschluss zum Bauprogramm
12
11Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2013- Vorberatung für den Bereich des Ausschusses
13
12Verschiedenes
14
1Ausbau der Kapellenstraße in Fleckenberg
15
2Regenwasserbesietigung im OT Bad Fredeburg
16
3Stellungnahme zur Sanierung des Schulzentrums in Bad Fredeburg
17
.Als Werksausschuss
18
1Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
19
Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage
20
3Wassergebühren 2013
21
4Abwasserbeseitigungsgebühren 2013
22
5Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013
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