Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Regionales Einzelhandelskonzept Südwestfalen - Kooperationsraum Nord - Kreis Soest und HSKundEinzelhandelskonzept Schmallenberg - Neuauflage- REHK SWF: Kenntnisnahme- REHK SWF: Zustimmung zur Interkommunalen Vereinbarung- EHK Schmallenberg: Erarbeitungsbeschluss/Angebotseinholung
3
3Jahresabschluss 2012a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
4
4Einbringung
5
1Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2014
6
2Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014
7
3Forstwirtschaftsplanentwurf 2014 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
5Schnellbuslinie S90; Schmallenberg-Meschedehier: Erweiterung des Linienverkehrs - Saisonales Verkehrsangebot an Sonn- und Feiertagen
9
6Erlass des 6. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg
10
7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2012
11
8Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
9Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
VIII/1109
1Erstmaliger Ausbau der "Oberstraße" in Bad Fredeburg- Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VIII/1110
2Erschließung des Gebietes "Erweiterung Latroper Feld" im Stadtteil Latrop- Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VIII/1114
3Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2013- Auftragsvergabe
VIII/1115
4Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2012- Auftragsvergabe
VIII/1126
5Neubau Feuerwehrgerätehaus Gleidorf;Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Betonbauarbeiten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
VIII/1112
6Personalangelegenheita) Anerkennung von berücksichtigungsfähigen Zeiten bei der Stufenfestsetzung des Grundgehalts eines Beamtenb) Berücksichtigung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten eines Beamten
7Verschiedenes
Öffentlich 13 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Regionales Einzelhandelskonzept Südwestfalen - Kooperationsraum Nord - Kreis Soest und HSKundEinzelhandelskonzept Schmallenberg - Neuauflage- REHK SWF: Kenntnisnahme- REHK SWF: Zustimmung zur Interkommunalen Vereinbarung- EHK Schmallenberg: Erarbeitungsbeschluss/Angebotseinholung
3
3Jahresabschluss 2012a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
4
4Einbringung
5
1Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2014
6
2Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014
7
3Forstwirtschaftsplanentwurf 2014 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
5Schnellbuslinie S90; Schmallenberg-Meschedehier: Erweiterung des Linienverkehrs - Saisonales Verkehrsangebot an Sonn- und Feiertagen
9
6Erlass des 6. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg
10
7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2012
11
8Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
9Verschiedenes
13