Stadtvertretung

Datum: 31.12.2013
ℹ️ In der Tagesordnung 11 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2LEADER-Region "4 mitten im Sauerland";Förderperiode 2014-2020

3

3Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRWBeteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 u. 2 Raumordnungsgesetz- Stellungnahme der Stadt Schmallenberg

4

4Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Sorpetalstraße"- Prüfung und Auswertung der durchgeführten Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

5

5Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg

6

6Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg

7

7Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2015 bis 2019

8

8Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schmallenberg

9

9Bau eines kombinierten Rad- und Gehweges entlang der K 31 zwischen Schmallenberg, Wormbach und Felbecke- Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und der Stadt Schmallenberg

10

10Antrag der UWG-Stadtratsfraktion auf Einrichtung einer Kfz-Zulassungsstelle in Schmallenberg

11

11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

12

12Verschiedenes

Nichtöffentlich 12 TOP

1Grundstücksangelegenheiten

VIII/1189

1Veräußerung eines Grundstücks in Schmallenberg

VIII/1197

2Veräußerung eines Erbbaurechtes im Gewerbegebiet Lake II, Schmallenberg

VIII/1200

3Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht

VIII/1202

4Erbbaurechtsgrundstücke im Gewerbegebiet "Auf der Lake II", Stadtteil Schmallenberg

VIII/1205

5Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Gleidorf

VIII/1206

6Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

2Auftragsvergaben

VIII/1218

1Regionaleprojekt Lennepark Schmallenberg- Vergabe der Ausschreibung und Bauüberwachung für die Bausteine Lenneterrasse und Renaturierung

VIII/1177

2K 38/1 in der OD Kirchrarbach- Auftragsvergabe Gehwegsanierung

VIII/1196

3Wiederaufbau "Chr.-Koch-Haus" in Bracht nach dem Brandschaden am 31.12.2013- Auftragsvergabena) Entkernungsarbeitenb) Zimmerarbeitenc) Dachdecker- und Klempnerarbeiten

3Verschiedenes

Öffentlich 13 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2LEADER-Region "4 mitten im Sauerland";Förderperiode 2014-2020

3

3Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRWBeteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 u. 2 Raumordnungsgesetz- Stellungnahme der Stadt Schmallenberg

4

4Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Sorpetalstraße"- Prüfung und Auswertung der durchgeführten Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

5

5Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg

6

6Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg

7

7Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2015 bis 2019

8

8Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schmallenberg

9

9Bau eines kombinierten Rad- und Gehweges entlang der K 31 zwischen Schmallenberg, Wormbach und Felbecke- Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und der Stadt Schmallenberg

10

10Antrag der UWG-Stadtratsfraktion auf Einrichtung einer Kfz-Zulassungsstelle in Schmallenberg

11

11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

12

12Verschiedenes

13

1Ausweisung von Windkraftvorrangzonen