Stadtvertretung

Datum: 10.06.2014
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Beitritt Kultursekretariat NRW Gütersloh

3

3Schulentwicklungsplanung in den Grundschulbereichen Bad Fredeburg und Bödefeld

4

4Antrag des Herrn Roland Klose auf Umbenennung dera) Christine-Koch-Schule in Schmallenberg in Hans-Frankenthal-Schuleb) Christine-Koch-Straße in Bracht in Hans-Frankenthal-Straße

5

5Redaktionelle Anpassung des Betriebsführungsvertrags mit der SauerlandBAD GmbH

6

6Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung

7

7Änderung und Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Schmallenberg

8

8Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schmallenberga) Wahl des Vorsitzendenb) Wahl der weiteren Mitglieder des Verwaltungsratesc) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

9

9Petition "Weg mit dem gelben Sack - her mit der gelben Tonne für Schmallenberg"

10

10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2014

11

11Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

12

12Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 14 (Berghausen, Oberberndorf, Niederberndorf)

13

13Besetzung der noch offenen Sitze in den Fach- und Bezirksausschüssen

14

14Zusammensetzung der Jury zur Verleihung des Klimaschutzpreises

15

15Verschiedenes

Nichtöffentlich 10 TOP

IX/78

1Veräußerung eines Teil-Erbbaurechtes im Gewerbegebiet "Lake II", Stadtteil Schmallenberg

IX/88

2Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Wormbach

IX/72

3Ausbau eines Teilbereiches der Kirchstraße - Abzweig Galgenstraße- Abschluss eines Durchführungsvertrages

4Auftragsvergaben

IX/59

1Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2014/2015

IX/68

2Lieferung und Einbau von Lichtkuppeln Realschule Bad Fredeburg nach Hagelschaden

IX/84

3Sanierung Flachdach Kindergarten Dorlar nach Hagelschaden vom 10.06.2014

IX/100

4Sanierung Flachdach über Nebenräumen Dreifachturnhalle Schulzentrum Schmallenberg

IX/67

5Auftragsvergabe Stromlieferung 01.01.2015 - 31.12.2017- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

6Verschiedenes

Öffentlich 19 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Beitritt Kultursekretariat NRW Gütersloh

3

3Schulentwicklungsplanung in den Grundschulbereichen Bad Fredeburg und Bödefeld

4

4Antrag des Herrn Roland Klose auf Umbenennung dera) Christine-Koch-Schule in Schmallenberg in Hans-Frankenthal-Schuleb) Christine-Koch-Straße in Bracht in Hans-Frankenthal-Straße

5

5Redaktionelle Anpassung des Betriebsführungsvertrags mit der SauerlandBAD GmbH

6

6Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung

7

7Änderung und Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Schmallenberg

8

8Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schmallenberga) Wahl des Vorsitzendenb) Wahl der weiteren Mitglieder des Verwaltungsratesc) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

9

9Petition "Weg mit dem gelben Sack - her mit der gelben Tonne für Schmallenberg"

10

10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2014

11

11Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

12

12Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 14 (Berghausen, Oberberndorf, Niederberndorf)

13

13Besetzung der noch offenen Sitze in den Fach- und Bezirksausschüssen

14

14Zusammensetzung der Jury zur Verleihung des Klimaschutzpreises

15

15Verschiedenes

16

1Teilplan Energie Regionalplan

17

2Bauzeitenplan Breitbandausbau

18

3Klage gegen die Bezirksregierung

19

4Sportplatz Arpe