Stadtvertretung

Datum: 04.12.2014
ℹ️ In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Forstwirtschaftsplanentwurf 2015 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

3

3Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2015 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2016 - 2018c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015

4

4Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2015

5

5Entwurf der Stellungnahme der Stadt Schmallenberg zum Entwurf des Teilplans Energie im Regionalplan Arnsberg

6

6Einrichtung des Gemeinsamen Lernen an allgemein bildenden Schulen der Stadt Schmallenberg

7

7SauerlandBAD GmbH- Anpassung des Betriebsführungsentgeltes und Änderung des Betriebsführungsvertrag

8

8Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege

9

9Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen

10

10Dreistufiges ABC-Konzept auf Kreis-, Stadt- und Standortebene

11

11Änderung des Rezesses der Umlegung der Grundstücke der Feldmarken Arpe-Kückelheim -A 289- vom 06.12.1924

12

12Änderung des Rezesses in der Umlegungssache Westfeld vom 06.12.1933 - Az. W 533- Satzungsbeschluss

13

13Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

14

14Jahresabschluss 2013a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

15

15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2014

16

16Verschiedenes

Nichtöffentlich 4 TOP

IX/138

1Abschluss eines Pachtvertrages mit der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

IX/156

2Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2014- Auftragsvergabe

IX/169

3Anschaffung einer gebrauchten-/Vorführdrehleiter vom Typ DLA(K) 23/12 mit Gelenk

4Verschiedenes

Öffentlich 16 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Forstwirtschaftsplanentwurf 2015 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

3

3Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2015 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2016 - 2018c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015

4

4Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2015

5

5Entwurf der Stellungnahme der Stadt Schmallenberg zum Entwurf des Teilplans Energie im Regionalplan Arnsberg

6

6Einrichtung des Gemeinsamen Lernen an allgemein bildenden Schulen der Stadt Schmallenberg

7

7SauerlandBAD GmbH- Anpassung des Betriebsführungsentgeltes und Änderung des Betriebsführungsvertrag

8

8Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege

9

9Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen

10

10Dreistufiges ABC-Konzept auf Kreis-, Stadt- und Standortebene

11

11Änderung des Rezesses der Umlegung der Grundstücke der Feldmarken Arpe-Kückelheim -A 289- vom 06.12.1924

12

12Änderung des Rezesses in der Umlegungssache Westfeld vom 06.12.1933 - Az. W 533- Satzungsbeschluss

13

13Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

14

14Jahresabschluss 2013a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

15

15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2014

16

16Verschiedenes