Stadtvertretung

Datum: 30.06.2015
ℹ️ In der Tagesordnung 8 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 9 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses

3

3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ergänzung der festgelegten Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche um die Bereiche "Schulzentrum Schmallenberg", "Schulzentrum Bad Fredeburg" und "Ehemalige Volksschule Wormbach"- Ergänzung des ISEK-Handlungsprogramms (Teil C) um städtebauliche Einzelmaßnahmen aus dem Bereich "Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen"- Ergänzung des ISEK-Zielkonzepts (Teil B) um begründende Aussagen zum Quartiersbe

4

4Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen

5

5Neuvereinbarung Betriebsführungsvertrag Kurhaus Bad Fredeburg

6

6Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2015a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2015)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2015c) Sachstandsbericht zum Haushaltsstrukturkonzept 2015

7

7Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977 - Satzungsbeschluss

8

8Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

9

9Verschiedenes

Nichtöffentlich 11 TOP

1Grundstücksangelegenheiten

IX/336

1Veräußerung einer Immobilie im Stadtteil Oberkirchen

IX/338

2Erwerb von Grundstücken im Bereich der Wassergewinnungsanlage Nordenau-Nesselbach

IX/346

3Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schanze

IX/313

2Freiwilliger Landtausch im Stadtteil Bad Fredeburg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

3Auftragsvergaben

IX/311

1Ausbau der "Holthauser Straße" in Gleidorf- Auftragsvergabe Straßenbau

IX/315

2Verkehrsgerechter Umbau der Brücke über die Lenne am Kurpark Schmallenberg- Auftragsvergabe Brückenbauarbeiten

IX/332

3Ausbau der Straße " Am Feuerwehrhaus" in Grafschaft

IX/326

4Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2015/2016

4Verschiedenes

Öffentlich 12 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses

3

3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ergänzung der festgelegten Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche um die Bereiche "Schulzentrum Schmallenberg", "Schulzentrum Bad Fredeburg" und "Ehemalige Volksschule Wormbach"- Ergänzung des ISEK-Handlungsprogramms (Teil C) um städtebauliche Einzelmaßnahmen aus dem Bereich "Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen"- Ergänzung des ISEK-Zielkonzepts (Teil B) um begründende Aussagen zum Quartiersbe

4

4Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen

5

5Neuvereinbarung Betriebsführungsvertrag Kurhaus Bad Fredeburg

6

6Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2015a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2015)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2015c) Sachstandsbericht zum Haushaltsstrukturkonzept 2015

7

7Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977 - Satzungsbeschluss

8

8Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

9

9Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

10

10Verschiedenes

11

1Asylpolitik

12

2Nennung und Protokollierung der Abstimmergebnisse