Stadtvertretung
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Aktuelle Entwicklungen im Bereich Asyl
3
3Einbringung Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2016
4
4Forstwirtschaftsplanentwurf 2016 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
5
5Abwassergebühren für das Jahr 2016
6
6Wassergebühren für das Jahr 2016- Erlass des 6. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 25.10.2001 in der Fassung der Änderungssatzung vom 13.12.2013
7
7Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014a) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVOb) Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
8
8Rückführung der Stadtwerke Schmallenberg in den Kernhaushalt der Stadt Schmallenberg
9
9Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Allgemeine Information und Möglichkeit einer Ausweitung
10
10Medizinisches Versorgungszentrum Bad Fredeburg
11
11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
12Verschiedenes
Nichtöffentlich 8 TOP
1Aktuelle Entwicklungen im Bereich Asyl
IX/386
2Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbepark Hochsauerland- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
IX/390
3Erschließung des Baugebietes "Stationsweg" in Dorlar- Abschluss eines Erschließungsvertrages
4Auftragsvergaben
IX/342
1Erweiterung Gymnastikhalle Grundschule Berghausena) Auftragsvergabe Architektenleistung LPH 1 - 3b) Auftragsvergabe Fachplaner TGA LPH 1 - 3
IX/343
2Sanierung und Umbau Kurhaus Bad FredeburgAuftragsvergabena) Architektenleistungen LPH 3 - 4b) Fachplanung Heizung, Lüftung, Sanitär LPH 1 - 3 und 5c) Fachplanung Elektrotechnik
IX/385
3Lieferung eines Kleintransporters für den städt. Bauhof
5Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Aktuelle Entwicklungen im Bereich Asyl
3
3Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Bad Fredeburg
4
4Einbringung Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2016
5
5Forstwirtschaftsplanentwurf 2016 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
6
6Abwassergebühren für das Jahr 2016
7
7Wassergebühren für das Jahr 2016- Erlass des 6. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 25.10.2001 in der Fassung der Änderungssatzung vom 13.12.2013
8
8Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014a) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVOb) Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
9
9Rückführung der Stadtwerke Schmallenberg in den Kernhaushalt der Stadt Schmallenberg
10
10Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Allgemeine Information und Möglichkeit einer Ausweitung
11
11Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
12Verschiedenes
13
1Bewerbung um die Ausrichtung des Landesmusikfestes 2018 des Volksmusikerbundes NRW
14
2Deutscher Wandertag 2019
15
3Breitbandausbau
16