Stadtvertretung
In der Tagesordnung 8 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 17 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2016 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2017-2019c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
3
3Aufstellung Landesentwicklungsplan NRWÜberarbeitete EntwurfsfassungErneute Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 u. 2 Raumordnungsgesetz- Städtische Stellungnahme
4
4Bebauungsplan Nr. 110 "HOLZ - Gewerbepark Hochsauerland"1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB:Aufhebung der Zweckbestimmung "Holz" und Anpassung der Bebauungsplanbezeichnung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5
5Bebauungsplan Nr. 156 Gewerbepark Hochsauerland II- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
Änderung des FlächennutzungsplansÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Bettenkamp"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 "Bettenkamp III")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
7Bebauungsplan Nr. 157 "Bettenkamp III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 32. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Änderung des FlächennutzungsplansÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Oberhenneborn(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
9Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", Ortsteil Oberhenneborn(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
10Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;Prozentuale Förderung von gegliederten Fensterelementen auf Basis einer Ausnahmeregelung
11
11Beteiligung am Regio.NRW Projekt "Kurorte in Südwestfalen: Gesundheitslabor "gesund.bewegen.lernen"
12
12Öffentliche Betrauung der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung
13
13Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des 3. Quartals 2015
14
14Gesamtabschluss 2014- Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 GO NRW
15
15Aufstellung von Hinweisschildern mit Notrufnummer auf Kinderspielplätzen- Antrag der UWG-Ratsfraktion
16
16Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns- Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW
17
17Verschiedenes
Nichtöffentlich 12 TOP
IX/442
1Medizinisches Versorgungszentrum Bad Fredeburg GmbH
IX/414
2Veräußerung eines Teil-Erbbaurechtes im Gewerbegebiet "Lake II", Stadtteil Schmallenberg
IX/419
3Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland
IX/440
4Veräußerung eines Erbbaurechtsgrundstücks im Stadtteil Schmallenberg
IX/417
5Erwerb und Umbau einer Immobilie
6Auftragsvergaben
IX/400
1Ausbau der "Mittelstraße" in Holthausen- Auftragsvergabe Straßenbau
IX/401
2Ausbau der "Ketteler Straße" in Schmallenberg- Auftragsvergabe Straßenbau
IX/430
3Umnutzung ehem. Valentinschule Schmallenberg in ein Asyl-Wohnheim; Einbau einer Brandmeldeanlage- Auftragsvergabe
IX/439
4Bestellung von Möbeln für Flüchtlingsunterkünfte- Auftragsvergabe
IX/431
7Umnutzung ehem. Grundschule Westfeld in ein Asyl-Wohnheim; Einbau einer Brandmeldeanlage- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
8Verschiedenes
Öffentlich 21 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften – Prognose des weiteren Bedarfs
3
3Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2016 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2017-2019c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
4
4Aufstellung Landesentwicklungsplan NRWÜberarbeitete EntwurfsfassungErneute Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 u. 2 Raumordnungsgesetz- Städtische Stellungnahme
5
5Bebauungsplan Nr. 110 "HOLZ - Gewerbepark Hochsauerland"1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB:Aufhebung der Zweckbestimmung "Holz" und Anpassung der Bebauungsplanbezeichnung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
6
6Bebauungsplan Nr. 156 Gewerbepark Hochsauerland II- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
7
Änderung des FlächennutzungsplansÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Bettenkamp"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 "Bettenkamp III")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
8Bebauungsplan Nr. 157 "Bettenkamp III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 32. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Änderung des FlächennutzungsplansÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Oberhenneborn(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10
10Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", Ortsteil Oberhenneborn(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
11
11Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;Prozentuale Förderung von gegliederten Fensterelementen auf Basis einer Ausnahmeregelung
12
12Beteiligung am Regio.NRW Projekt "Kurorte in Südwestfalen: Gesundheitslabor "gesund.bewegen.lernen"
13
13Öffentliche Betrauung der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung
14
14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des 3. Quartals 2015
15
15Gesamtabschluss 2014- Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 GO NRW
16
16Aufstellung von Hinweisschildern mit Notrufnummer auf Kinderspielplätzen- Antrag der UWG-Ratsfraktion
17
17Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns- Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW
18
18Verschiedenes
19
1Fraktionsantrag der BFS zur Haushaltsplanberatung -Absenkung Anliegerbeitrag
20
2Ratsinformationssystem -Aufnahme der heute verteilten Tischvorlagen
21