Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 18 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Städtebaulicher Rahmenplan "Ortsmitte Bad Fredeburg" 2016- Beschluss der Endfassung
3
3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ausdehnung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Innenstadt Bad Fredeburg" auf den Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplans "Ortsmitte Bad Fredeburg 2016"
4
4Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Arpe (westlicher Siedlungsrand)- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 6 BauGB- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 12.12.2013 für den räumlich deckungsgleichen Bebauungsplan Nr. 155 "Arpe" und die parallele 31. FNP-Änderung
5
5Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Grafschaft - Neuauflage 2016(mit Aufhebung der im Geltungsbereich gelegenen bisherigen Gestaltungssatzungen)- Satzungsbeschluss
6
6Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -
7
7Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Huxel
8
8Umsetzung der Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen
9
9Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen
10
10Erneuerung der Brücke Wiesenstraße, Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)- Beschlussfassung über das Bauprogramm
11
11Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg1.) Beschlussfassung über eingegangene Bürgeranträge- Antrag der Anlieger "Auf der Mauer" vom 06.01.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 21.03.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 04.04.2016- 2 Anträge von Hans-Georg Schenk vom 05.04.20162.) Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
12
12Ausbau der Innerortsstraßen Werntrop- Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag der Anlieger der Innerortsstraßen in Werntrop vom 10.04.2016
13
13Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015
14
14Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtwerke Schmallenberg zum 31.12.2015
15
15Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
16
16Sportangebote in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion
17
17Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
18
18Verschiedenes
Nichtöffentlich 10 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
IX/521
1Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
IX/512
2Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg
IX/528
3Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht
2Auftragsvergaben
IX/524
1Umgestaltung Kurpark Schmallenberg- Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten
IX/525
2Erneuerung der Straße "Am Alten Markt" in Bad Fredeburg- Auftragsvergaben Straßenbau, Kanalbau und Wasserleitung
IX/526
3Anbindung der Ortsmitte Bad Fredeburg an den Landschaftsraum
IX/502
3Erweiterung der vorhandenen Wohncontaineranlage für Flüchtlinge, Breite Wiese 34 c, Schmallenberg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
4Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Städtebaulicher Rahmenplan "Ortsmitte Bad Fredeburg" 2016- Beschluss der Endfassung
3
3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ausdehnung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Innenstadt Bad Fredeburg" auf den Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplans "Ortsmitte Bad Fredeburg 2016"
4
4Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Arpe (westlicher Siedlungsrand)- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 6 BauGB- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 12.12.2013 für den räumlich deckungsgleichen Bebauungsplan Nr. 155 "Arpe" und die parallele 31. FNP-Änderung
5
5Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Grafschaft - Neuauflage 2016(mit Aufhebung der im Geltungsbereich gelegenen bisherigen Gestaltungssatzungen)- Satzungsbeschluss
6
6Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -
7
7Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Huxel
8
8Umsetzung der Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen
9
9Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen
10
10Erneuerung der Brücke Wiesenstraße, Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)- Beschlussfassung über das Bauprogramm
11
11Anträge nach § 24 GO NRW zur Straßenbaumaßnahme "Auf der Mauer"- Zusammenstellung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge, Stand: 27.04.2016
12
12Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg1.) Beschlussfassung über eingegangene Bürgeranträge- Antrag der Anlieger "Auf der Mauer" vom 06.01.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 21.03.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 04.04.2016- 2 Anträge von Hans-Georg Schenk vom 05.04.20162.) Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
13
13Ausbau der Innerortsstraßen Werntrop- Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag der Anlieger der Innerortsstraßen in Werntrop vom 10.04.2016
14
14Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015
15
15Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtwerke Schmallenberg zum 31.12.2015
16
16Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
17
17Sportangebote in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion
18
18Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
19
19Verschiedenes
20
1Maßnahmen im Bereich Gebäudemanagement (geplante Asylbewerberunterkunft An der Robbecke und Sanierung der Grundschule Oberkirchen und Grundschule Berghausen)
21
2Restaurant in der Stadthalle in Schmallenberg
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