Stadtvertretung
In der Tagesordnung 12 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 17 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Änderung des Landeswassergesetzes- Kanalnetzoption
3
3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030 - Fortschreibung 2016- Beschluss gem. § 171b Abs. 2 Baugesetzbuch
4
4(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
5
5(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
6Geplante Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen" und Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk nach § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung vom 06.07.2016 auf Prüfung der ersatzweisen Erlassmöglichkeit einer Außenbereichssatzung zur Sicherung der Vorrangzonen für Windenergie und zum Ausschluss von Windrädern im übrigen Stadtgebiet
7
7Elektromobilität; Ladestationen für E-Autos in Schmallenberg und Bad Fredeburg
8
8Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
9
9Sanierung Grundschule Oberkirchen- Ausstattung
10
10Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2016a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2016)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2016
11
11Jahresabschluss 2015a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
12
12Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2015a) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVOb) Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO
13
13Gesamtabschluss 2015- Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 GO NRW
14
14Straßenausbau in Werntrop - Beschlussfassung über eingegangene Anträge gem. § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung- Antrag der Eigentümer-Interessentengemeinschaft "Ausbau Innerortsstraßen Werntrop" vertreten durch Frau Cuno vom 22.06.2016- Antrag der Eigentümerinteressentengemeinschaft "Ausbau Innerortsstraßen Werntrop" vom 04.07.2016- Antrag von Herrn Hans-Georg Schenk vom 08.08.2016
15
15Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg - Beschlussfassung über eingegangene Anträge gem. § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung- Anträge des Herrn Hans-Georg Schenk vom 26.06.2016- Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk vom 26.06.2016 im Auftrag für die Anliegergemeinschaft "Auf der Mauer"
16
16Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes im Kernort Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion
17
17Verschiedenes
Nichtöffentlich 12 TOP
IX/641
1Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg
2Auftragsvergaben
IX/633
1Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
IX/620
2Sanierung und Umbau Kurhaus Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Architektenleistung LPH 8 + 9
IX/627
3Erschließung "Baugebiet Leisterfeld III, Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Straßenbau, Kanalbau und Wasserleitung
IX/638
4Neubau der Wasserleitung in Latrop, 2. BA
IX/640
5Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2016/2017
3Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/624
1Energetische Sanierung Grundschule Oberkirchen;Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/626
2Sanierung und Umbau Kurhaus Bad Fredeburg;Auftragsvergabe Fenster-, Außentüren- und Verglasungsarbeiten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/651
3Energetische Sanierung Grundschule Oberkirchen;Bereitstellung einer weiteren außerplanmäßigen Auszahlung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
4Verschiedenes
Öffentlich 17 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Änderung des Landeswassergesetzes- Kanalnetzoption
3
3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030 - Fortschreibung 2016- Beschluss gem. § 171b Abs. 2 Baugesetzbuch
4
4(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
5
5(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
6Geplante Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen" und Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk nach § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung vom 06.07.2016 auf Prüfung der ersatzweisen Erlassmöglichkeit einer Außenbereichssatzung zur Sicherung der Vorrangzonen für Windenergie und zum Ausschluss von Windrädern im übrigen Stadtgebiet
7
7Elektromobilität; Ladestationen für E-Autos in Schmallenberg und Bad Fredeburg
8
8Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
9
9Sanierung Grundschule Oberkirchen- Ausstattung
10
10Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2016a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2016)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2016
11
11Jahresabschluss 2015a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
12
12Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2015a) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVOb) Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO
13
13Gesamtabschluss 2015- Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 GO NRW
14
14Straßenausbau in Werntrop - Beschlussfassung über eingegangene Anträge gem. § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung- Antrag der Eigentümer-Interessentengemeinschaft "Ausbau Innerortsstraßen Werntrop" vertreten durch Frau Cuno vom 22.06.2016- Antrag der Eigentümerinteressentengemeinschaft "Ausbau Innerortsstraßen Werntrop" vom 04.07.2016- Antrag von Herrn Hans-Georg Schenk vom 08.08.2016
15
15Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg - Beschlussfassung über eingegangene Anträge gem. § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung- Anträge des Herrn Hans-Georg Schenk vom 26.06.2016- Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk vom 26.06.2016 im Auftrag für die Anliegergemeinschaft "Auf der Mauer"
16
16Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes im Kernort Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion
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