Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025- Beschlussfassung zur "Regionalen Strategie"
3
3Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband
4
4Neuerlass der Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen
5
5Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG der Stadt Schmallenberg gegenüber dem Finanzamt Meschede
6
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2016
7
7Neuorganisation der Kurhausbetriebsgesellschaft mbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages
8
8Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 5. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
9
9Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2019
10
10Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Berghausen-West" im Ortsteil Berghausen- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
11
11Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Innerortsstraßen im Ortsteil Werntrop
12
12Wasserversorgung Stadt Schmallenberg- Ausbau des Verbundnetzes -
13
13Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg- Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogramms
14
14Antrag zur Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion / Ergänzung zum Fraktionsantrag v. 01.03.2013
15
15Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
1Auftragsvergaben
IX/697
1Sanierung der Brücke Wiesenstraße in Fleckenberg- Auftragsvergabe
IX/701
2Ausbau der Straße "Auf der Mauer" - Sanierung der Stützmauerkappe- Auftragsvergabe
IX/700
3Auftragsvergabe für die Erweiterung des Schmutzwasserkanals Mittelstraße, Holthausen, 2. Bauabschnitt
IX/699
2Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Felbecke
3Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025- Beschlussfassung zur "Regionalen Strategie"
3
3Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband
4
4Neuerlass der Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen
5
5Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG der Stadt Schmallenberg gegenüber dem Finanzamt Meschede
6
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2016
7
7Neuorganisation der Kurhausbetriebsgesellschaft mbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages
8
8Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen-Erlass des 5. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
9
9Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2019
10
10Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Berghausen-West" im Ortsteil Berghausen- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
11
11Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Innerortsstraßen im Ortsteil Werntrop
12
12Wasserversorgung Stadt Schmallenberg- Ausbau des Verbundnetzes -
13
13Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg- Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogramms
14
14Antrag zur Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion / Ergänzung zum Fraktionsantrag v. 01.03.2013
15