Stadtvertretung

Datum: 30.11.2016
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte

1

1Einführung von zwei neuen Ratsmitgliedern

2

2Einwohnerfragestunde

3

3Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Fleckenberg

4

4Antrag des Museumsvereins Holthausen e. V. an die Kulturstiftung des Bundes für das Förderprojekt "Stadtgefährten - Fonds für Stadtmuseen in neuen Partnerschaften"

5

5Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 8 (Holthausen, Huxel)

6

6Neuerlass der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Schmallenberg

7

7Neufassung der Zuständigkeitsordnung

8

8Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen

9

9Einführung einer "Schmallenberg-App"- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

10

10Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

11

11Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband - Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016

12

12Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg- Beschlussfassung über den Antrag und die Beschwerde nach § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenk vom 23.11.2016 / 02.01.2017

13

13Verschiedenes

Nichtöffentlich 7 TOP

1Auftragsvergaben

IX/731

1Vergabe einer Maßnahme "Integrationsberatung von Flüchtlingen"

IX/737

2Verbindungsstraße Grafschaft - Gleidorf

IX/746

3Umgestaltung des Kurparks in Schmallenberg- Vergabe der Planungsleistungen LPh 6-8 für die Teilbereiche "Umfeld Kapelle", "Hangwege", "Bolzplatz/Anschluss Nord" sowie "Lenneauen"

IX/724

2Sanierung und Umbau Kurhaus Bad Fredeburg II. BA.Auftragsvergabena) Abbruch- und Rückbauarbeitenb) Heizung-, Lüftung- und Sanitärarbeitenc) Elektroarbeitend) Trockenbauarbeitene) Gerüstbauarbeitenf) Planung Außenanlagen- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

IX/738

3Personalangelegenheitena) Beförderung eines Beamtenb) Eingruppierung eines Beschäftigten

4Verschiedenes

Öffentlich 14 Protokollpunkte

1

1Einführung von zwei neuen Ratsmitgliedern

2

2Einwohnerfragestunde

3

3Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Fleckenberg

4

4Antrag des Museumsvereins Holthausen e. V. an die Kulturstiftung des Bundes für das Förderprojekt "Stadtgefährten - Fonds für Stadtmuseen in neuen Partnerschaften"

5

5Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 8 (Holthausen, Huxel)

6

6Neuerlass der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Schmallenberg

7

7Neufassung der Zuständigkeitsordnung

8

8Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen

9

9Einführung einer "Schmallenberg-App"- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

10

10Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

11

11Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband - Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016

12

12Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg- Beschlussfassung über den Antrag und die Beschwerde nach § 24 GO NRW / § 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenk vom 23.11.2016 / 02.01.2017

13

13Verschiedenes

14

1Bürgerbegehren