Haupt- und Finanzausschuss
Öffentlich 10 Tagesordnungspunkte
1
1Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
2
2Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
3
3Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
4
4Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Anträge auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
5
5Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
6
6Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
7
7Raumsituation Rathaus
8
8Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Beschlussfassung über den Antrag gem. § 24 GO / § 8 Hauptsatzung von Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016
9
9Bericht der Verwaltung
10
10Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
IX/774
1Abschluss eines Pachtvertrages zur Windenergienutzung im Bereich "Habichtsscheid"
IX/786
2Erlass einer Gewerbesteuerforderung nach § 227 AO
IX/790
3Antrag auf Gewährung einer Stundung nach § 222 Abgabenordnung
IX/792
4Anlage liquider Mittel
5Bericht der Verwaltung
6Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
1Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
2
2Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
3
3Abwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2017
4
4Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
5
5Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
6
6Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Anträge auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
7
7Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
8
8Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
9
9Raumsituation Rathaus
10
10Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Beschlussfassung über den Antrag gem. § 24 GO / § 8 Hauptsatzung von Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016
11
11Bericht der Verwaltung
12
1Umfrage der Uni Lüneburg
13
2Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
14
3Breitbandförderung im Stadtgebiet Schmallenberg
15
12Verschiedenes
16