Haupt- und Finanzausschuss
Öffentlich 10 Tagesordnungspunkte
1
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
2
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
3
Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
4
Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Anträge auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
5
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
6
Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
7
Raumsituation Rathaus
8
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Beschlussfassung über den Antrag gem. § 24 GO / § 8 Hauptsatzung von Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016
9
Bericht der Verwaltung
10
Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
IX/774
Abschluss eines Pachtvertrages zur Windenergienutzung im Bereich "Habichtsscheid"
IX/786
Erlass einer Gewerbesteuerforderung nach § 227 AO
IX/790
Antrag auf Gewährung einer Stundung nach § 222 Abgabenordnung
IX/792
Anlage liquider Mittel
Bericht der Verwaltung
Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
3
Abwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2017
4
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
5
Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
6
Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Anträge auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
8
Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
9
Raumsituation Rathaus
10
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Beschlussfassung über den Antrag gem. § 24 GO / § 8 Hauptsatzung von Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016
11
Bericht der Verwaltung
12
11.1Umfrage der Uni Lüneburg
13
11.2Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
14
11.3Breitbandförderung im Stadtgebiet Schmallenberg
15
Verschiedenes
16