Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 23.05.2017
ℹ️ In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 7 Tagesordnungspunkte

1

1Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags zur Straßenbaubeitragssatzung

2

2Abwassergebühren für das Jahr 2017- Erlass des 2. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

3

3Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren

4

4Stadtverwaltung Schmallenberg - modern und digital in die Zukunft- Strategiekonzept eGovernment

5

5Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -;Satzungserlass

6

6Bericht der Verwaltung

7

7Verschiedenes

Nichtöffentlich 7 TOP

IX/823

1Zukünftige Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Valentin-Schule

IX/814

2Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

IX/822

3Ausschreibung der Unterhaltsreinigung des Schulzentrums in Schmallenberg- Auftragsvergabe

IX/797

4Unbefristete Niederschlagung von Insolvenzforderungen aus der Rückzahlung von Leistungen nach dem UVG

IX/808

5Unbefristete Niederschlagung einer rückständigen Insolvenzforderung

6Bericht der Verwaltung

7Verschiedenes

Öffentlich 11 Protokollpunkte

1

1Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags zur Straßenbaubeitragssatzung

2

2Abwassergebühren für das Jahr 2017- Erlass des 2. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

3

3Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren

4

4Stadtverwaltung Schmallenberg - modern und digital in die Zukunft- Strategiekonzept eGovernment

5

5Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -;Satzungserlass

6

6Zukünftige Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Valentin-Schule

7

7Bericht der Verwaltung

8

8Verschiedenes

9

1Radwegenetz

10

2Straße zwischen Bad Fredeburg und Rimberg

11

3Breitband- und Mobilfunkversorgung