Stadtvertretung
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte
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1Einwohnerfragestunde
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Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und " Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
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3Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschlusss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile"
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4Jahresabschluss 2016a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
5
5Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2016
6
6Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2017a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2017)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2017
7
7Auswirkungen des neuen § 2b UStG auf die städtische Haushaltswirtschaft
8
8Abrechnung Schulschwimmen SauerlandBAD
9
9Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren
10
10Anregung nach § 24 GO NRW des Dr. Alexander S. Neu (MdB): Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
11
11Als Bürgeranträge bezeichnete Schreiben gem. § 24 GO NRW/§ 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenka) Straßenausbau "Auf der Mauer“, 2. Bauabschnitt, "Wasserpforte" sowie „Hackwiese“ und „Unterer Hagen“b) Schaffung von Planungsrecht für die bestehende Wohnbebauung am Aberg, Straße „Am Stenn“, in der Kernstadt Schmallenberg vom 08.08.2017c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans "Vor dem Alten Feld". Ergänzung zum Bürgerantrag vom 11.09.2016 vom 04.08.2017d) Wenn die Aufstellung eine
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12Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
IX/876
1Erschließung des Baugebietes "Unterm Dillenberg II" im Stadtteil Wormbach- Abschluss eines Erschließungsvertrages
2Auftragsvergaben
IX/881
1Erneuerung der Straße "Unterer Hügel" in Bad Fredeburg1. Straßenbau2. Fußweg3. Kanalbau4. Wasserleitung
IX/891
2Neubohrung Tiefenbrunnen I, WGA Lennetal in Gleidorf
IX/886
3Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2017/2018
IX/868
4Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
3Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
3
3Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile"
4
4Jahresabschluss 2016a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
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5Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2016
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6Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2017a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2017)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2017
7
7Auswirkungen des neuen § 2b UStG auf die städtische Haushaltswirtschaft
8
8Abrechnung Schulschwimmen SauerlandBAD
9
9Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren
10
10Anregung nach § 24 GO NRW des Dr. Alexander S. Neu (MdB): Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
11
11Als Bürgeranträge bezeichnete Schreiben gem. § 24 GO NRW/§ 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenka) Straßenausbau "Auf der Mauer“, 2. Bauabschnitt, "Wasserpforte" sowie „Hackwiese“ und „Unterer Hagen“b) Schaffung von Planungsrecht für die bestehende Wohnbebauung am Aberg, Straße „Am Stenn“, in der Kernstadt Schmallenberg vom 08.08.2017c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans "Vor dem Alten Feld". Ergänzung zum Bürgerantrag vom 11.09.2016 vom 04.08.2017d) Wenn die Aufstellung eine
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12Grundsatzbeschluss über die Entscheidung, das Baugebiet "Unterm Dillenberg II" im Stadtteil Wormbach durch einen Erschließungsträger erschließen zu lassen
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13Verschiedenes
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1Sanierung der Turnhalle am Schulzentrum Schmallenberg
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