Stadtvertretung
In der Tagesordnung 10 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte
1
1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2
2Einwohnerfragestunde
3
3Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2018 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2019-2021c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018
4
4Städtebaulicher Rahmenplan Ortsmitte Schmallenberg - Fortschreibung 2017- Beschluss der Endfassung
5
5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2017
6
6Erlass einer Anlagerichtlinie für städtische Finanzanlagen
7
7Novellierung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg - zukünftig Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung- Neukalkulation der Entwässerungsgebühr
8
8Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Ausgleichswert und abschließende Anpassung der Dokumentation gem. § 52 Abs. 2 LWG
9
9Kalkulation der Benutzungsgebühren für das Jahr 2018 für anerkannte Übergangsheime
10
Änderung des FlächennutzungsplansÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Bettenkamp III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 "Bettenkamp III")- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
11
11Bebauungsplan Nr. 157 "Bettenkamp III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 32. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
12
12Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
13
13Ersatzbestellung eines Mitgliedes für den Bezirksausschuss Grafschaft
14
14Verschiedenes
Nichtöffentlich 11 TOP
IX/936
1Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bödefeld
IX/955
2Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
IX/945
3Veräußerung eines Erbbaurechtes im Gewerbegebiet Lake II, Schmallenberg
IX/939
4Anlage liquider Mittel
5Auftragsvergaben
IX/930
1Ausbau der Straße "In der Schlade" in Westfeld
IX/931
2Neubau der Wasserleitung in Latrop, 3. BA
IX/934
3Ausbau "Am Krähenberg" in Westernbödefeld
IX/935
4Ausbau Eichenweg in Schmallenberg (Straßenbau/Wasserleitungsbau)
IX/956
5Wiederherstellung des Kiefernweges im Gewerbepark Hochsauerland- Auftragsvergabe und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
6Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2
2Einwohnerfragestunde
3
3Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2018 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2019-2021c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018
4
4Städtebaulicher Rahmenplan Ortsmitte Schmallenberg - Fortschreibung 2017- Beschluss der Endfassung
5
5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2017
6
6Erlass einer Anlagerichtlinie für städtische Finanzanlagen
7
7Novellierung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg - zukünftig Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung- Neukalkulation der Entwässerungsgebühr
8
8Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Ausgleichswert und abschließende Anpassung der Dokumentation gem. § 52 Abs. 2 LWG
9
9Kalkulation der Benutzungsgebühren für das Jahr 2018 für anerkannte Übergangsheime
10
Änderung des FlächennutzungsplansÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Bettenkamp III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 "Bettenkamp III")- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
11
11Bebauungsplan Nr. 157 "Bettenkamp III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 32. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
12
12Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
13
13Ersatzbestellung eines Mitgliedes für den Bezirksausschuss Grafschaft
14
14Verschiedenes
15