Öffentliches Protokoll

Nie d e rs c h rift der IX/42. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Mittwoch, 19. August 2020 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6 Anwesende: Vorsitzender Bürgermeister Bernhard Halbe Ausschussmitglieder Hans-Georg Bette Alfons Brüggemann Ulrich Cater Dieter Eickelmann Rudolf Ewers Ralf Fischer Hubertus Heuel Ludwig Poggel Heinz-Josef Rötz Dr. Matthias Schütte Wilfried Welfens Stefan Wiese Jens Winkelmann Christa Wolter als Vertreterin für Jürgen Meyer Von der Verwaltung Erster Beigeordneter Burkhard König Technischer Beigeordneter Andreas Dicke Stadtamtsrat Holger Entian Stadtverwaltungsrat Andreas Plett Schriftführerin Stadtamtfrau Anja Lingemann Entschuldigt fehlen Werner Voss sowie dessen Vertreter Jörg Schirrey Haupt- und Finanzausschuss - Sitzung IX/42 - Sitzungsdatum 19.08.2020 2 Bürgermeister Halbe eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung frist- und formgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er weist auf die in der Einladung aufgeführten Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaß- nahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus hin. Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Der Ausschuss stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest: A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2020 IX/1558 2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. IX/1563 Halbjahr 2020 3. Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das IX/1565 Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019 4. Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalver- IX/1550 tretungsgesetz NRW (LPVG) 5. Bericht der Verwaltung 6. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland IX/1564 2. Ver...