Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/62 Datum: 26.11.2020 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften Herr Entian Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Amt für Stadtentwicklung Bauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Gewässer TOP: Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt die Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Westenergie AG ab 01.01.2021 um bis zu 6 Monate zu den in der Vorlage genannten Konditi- onen. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Folgezeit eine vertragliche Anschlussvereinba- rung mit der Westenergie AG vorzubereiten. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: rd. 16.500 €/Quartal Nr. 54.01.05 Konto: Jahr: Text Verkehrssicherungsanlagen, Öffentliche Beleuchtung Ergebnisplan 52410 2020 Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: Finanzplan Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: (Veranschlagung 2021) Mittel stehen nicht zur Verfügung Ergebnisplan: Finanzplan: Mittel stehen nur mit € zur Verfügung Abschreibung: Deckungsvorschlag: Folgekosten: 2 3. Sachverhalt und Begründung: Grundlage für die Sicherstellung der Straßenbeleuchtung in Schmallenberg ist ein Rahmen- vertrag mit der Westenergie AG (Rechtsnachfolgerin der RWE Deutschland AG bzw. von innogy SE) vom 22.12.2011. Vertragsgegenstand sind Grundleistungen wie Betrieb der Stra- ßen- und Außenbeleuchtungsanlagen, Instandhaltung und Erneuerung von Leuchtstellen so- wie erweiterte Dienstleistungen wie das Wagnis Vandalismus und das Modul Weihnachtsbe- leuchtung. Die Westenergie AG als Betreiberin der Straßenbeleuchtung ist Eigent...